Re: [NRW-Essen] Vorschlag Geschäfts- und Wahlordnung für KMV/AV am 19.1.2014

[Frank Hoeschen <frankhoeschen AT googlemail.com>]

Sehr gut gemacht und danke fur deine Arbeit. Wir schauen am Samstag noch eimal drüber und gut ist.

Am 08.01.2014 03:03 schrieb "dc6jgk" <dc6jgk AT news.piratenpartei.de>:

Hallo Liste !
Nach dem hin und her bis jetzt, habe ich heute Nacht mal einen kompletten GO und WO Entwurf vorbereitet, damit es wenigstens mal einen kompletten Textvorschlag gibt über den man reden kann.

Unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dc6jgk/KommunalAV-GO befindet sich ein Geschäftsordnungsvorschlag, der zu 95% dem des vergangenen BPT entspricht. Es wurden im wesentlichen Quoren und Beschränkungen gesenkt oder entfernt, die Erfordernis der Schriftform diverser Anträge entfernt und Versammlungsämter auf ein kommunalverträgliches Maß geschrumpft. Meinungsbilder sind nicht (mehr) zwingend auf das gerade behandelte Thema beschränkt. Ausserdem gibt es mit §17r abweichend wieder den GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste.

Unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dc6jgk/KommunalAV-WO
befindet sich ein Wahlordnungsvorschlag. Der ist vermutlich viel interessanter als die GO. Ich habe mich bemüht, in §1 das zu verarbeiten, was mir im Vorfeld über die gewünschten Wahlverfahren in Essen bekannt geworden ist. Dort finden sich dann auch Teile der von euch im pad erarbeiteten Texte wieder.

Kritik an den beiden Entwürfen ist ausdrücklich erwünscht. Einige auf den ersten Blick komische Formulierungen sind aber bewusst so gewählt, um eine juristisch möglicherweise problematische Einschränkung der Wahl zu vermeiden (z.B. Wahlvorschlag einer leeren Liste).

Diese beiden Vorschläge müssen/sollen euch auch nicht davon abhalten, sich am Samstag zu treffen um weitere Details und Alternativen zu besprechen.

Unabhängig von GO/WO habe ich vor, basierend auf der TO noch einen Detail-Ablaufplan ggf. mit einigen Checklisten zu erstellen, damit bei den notwendigen Formalien für die diversen gleichzeitig stattfindenden Versammlungen nichts schief geht.

Mit freundlichen Grüßen,

dc6jgk
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