[NRW-Essen] Fwd: AW: Nachgang Vortrag Stadtfinanzen

["matthias.bock" <matthias.bock AT piratenpartei-nrw.de>]

FYI


ich werde da gleich mal antworten und halte euch auf dem laufenden.


wie von mir erwartet: eine sehr schnelle antwort.
den hinweis auf den stream habe ich nicht ganz verstanden, aber schicke die
links gleich mit, die auf facebook gepostet wurden.



gruß
matthias


---------- Ursprüngliche Nachricht ----------
Von: "Klieve, Lars Martin" <Klieve AT essen.de>
An: "matthias.bock" <matthias.bock AT piratenpartei-nrw.de>
Datum: 18. Januar 2012 um 13:25
Betreff: AW: Nachgang Vortrag Stadtfinanzen

Sehr geehrter Herr Bock,

auch mir ist die gemeinsame Veranstaltung in angenehmster Erinnerung. Ich habe
den fachlichen Austausch sehr genossen und stehe für weitere Gespräche gern 
zur
Verfügung. Leider konnte ich mir noch keinen Einblick über die Videoaufnahme
verschaffen, da hierfür scheinbar eine Registrierung erforderlich ist (was 
mich
überrascht hat, wo Sie doch die Aufnahme gerade als weiteren Beitrag zur
Transparenz gefertigt haben). Vielleicht haben Sie ja noch eine Idee für mich,
wie ich die Aufnahme (aus Zeitgründen zumindest in Auszügen) einmal anschauen
kann.

Was Dokumente aus nicht-öffentlichen Sitzungen anbelangt, ist es mir 
untersagt,
Ihnen oder anderen Teilen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Für die
Zukunft werde ich aber noch stärker als bislang darauf achten, dass vor
Ausfertigung einer Vorlage als nichtöffentlich noch kritischer als jetzt schon
auf ein dahingehendes Erfordernis geachtet wird. Wie am Montag auch erklärt,
halte ich die meisten Vorlage zum Thema Finanzen für öffentlich zugänglich, 
mehr
noch ist meine Erwartung, dass je mehr die Öffentlichkeit über die objektive
Finanzlage erfährt, desto größer dürfte die Bereitschaft sein, eine
disziplinierte Haushaltswirtschaft zu unterstützen (bzw. jedenfalls mehr
Verständnis für damit verbundene Sparmaßnahmen aufzubringen). Insofern halte
ich, wie Sie zutreffend bemerken Transparenz nicht für ein nötiges Übel, 
sondern
begreife diese geradezu als Hilfe für solide Finanzen und bin daher Ihrem
Ansinnen sehr aufgeschlossen.

Ihre weiteren Wünsche habe ich zwecks Prüfung auf rechtliche und tatsächliche
Machbarkeit (betr. RIS und excel-Fassung des Halbjahresberichts) zunächst an 
die
zuständigen Fachdienststellen weitergeleitet. Die hiervon in meinem Dezernat
ressortierende Frage des Anschlusses an unser SAP-Buchführungssystem stellt 
sich
- wie sich schon am Montag herausgestellt hat (dies war ja ein durchaus
zentraler Punkt unseres Dialogs)- als reichlich komplex dar. Immerhin ist auf
unterster Belegebene eine Vielzahl schützenswerter Interessen Dritter (etwa 
von
Mitarbeitern bzgl. Beihilfeabrechnungen oder das Steuergeheimnis) zu beachten.
Dass ich mir persönlich von einer solchen Betrachtung (aufgrund des geringen
Aggregierungsgrades) wenige Steuerungsvorteile erwarte, würde mich indes nicht
daran hindern, Ihnen - soweit rechtlich zulässig - Einblick in unser internes
Rechnungswesen zu gewähren (das externe Rechnungswesen ist ja - wie 
dargestellt
- überaus öffentlich). Bitte haben Sie bis zur Klärung dieser rechtlichen
Aspekte Geduld. Sie haben mich jedenfalls schon dafür sensibilisiert, dass 
mein
Rezeptionsverhalten bzgl. Informationen und deren Verarbeitung von Ihrem
(vermutlich stark technikgestützten) Ideal - zumindest bislang - abweicht. Ihr
Ansinnen habe ich allerdings verstanden und bemühe mich, soweit möglich, Ihren
Vorstellungen entgegenzukommen.

In welchem Format wünschen Sie die Daten zum NKF-Gesamtabschluss?

Eine Fortsetzung der gefundenen Zusammenarbeit ist mir sehr angenehm. Bitte
grüßen Sie Ihre Mitstreiter recht herzlich.

Mit freundlichen Grüßen

Lars Martin Klieve

Beigeordneter und Stadtkämmerer
Stadt Essen

Telefon 0201 / 88 88 200
Fax 0201 / 88 88 210

Rathaus
Porscheplatz 1
45121 Essen

E-Mail: klieve AT essen.de




-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: matthias.bock [mailto:matthias.bock AT piratenpartei-nrw.de]
Gesendet: Mittwoch, 18. Januar 2012 12:26
An: Klieve, Lars Martin
Betreff: Nachgang Vortrag Stadtfinanzen

Sehr geehrter Herr Klieve,

auf diesem Wege möchte ich mich bei Ihnen noch einmal für diese wirklich
ausführliche Präsentation und Ihre Offenheit bedanken. Natürlich darf und soll
das nicht das Ende, sondern erst der Anfang gewesen sein. Deshalb haben wir
zunächst großes Interesse an der Powerpoint-Präsentation, die Sie während der
Veranstaltung genutzt haben. Zumindest war das so mit Ihrem Büro abgesprochen 
im
Vorfeld und wir würden uns gerne an dieser Stelle vertiefend in die Materie
anhand Ihrer Darstellung einarbeiten.

Darüber hinaus haben Sie uns am Montag ja ermutigt mit konkreten Fragen - 
gerade
bezüglich der Transparenz - an Sie heranzutreten. Neben dem Dokument aus dem
nicht-öffentlichen Teil einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses haben 
wir
noch ein paar Dinge an denen uns sehr gelegen wäre.

Sie haben von der Möglichkeit gesprochen einen Zugang zum 
Ratsinformationssystem
zu bekommen. Daran sind wir natürlich sehr interessiert. Die Gelegenheit einen
Einblick in die interne SAP-Lösung zu erhalten, würden wir selbstverständlich
nutzen wollen! Eine letzte Bitte, die Ihnen nicht direkt zu kommt, sondern 
sich
mehr an das Amt 12 der Stadt Essen richtet, wäre noch die, dass wir die 
Zahlen,
die bisher im statistischen Halbjahresbericht als PDF veröffentlicht wurden 
auch
als Excel-Datei erhalten könnten.

Das Thema NKF wurde aufgrund der Fülle anderer Gesprächsthemen und der
begrenzten Zeit leider etwas vernachlässigt. Wäre es Ihnen möglich die
gemeldeten NKF-Daten der Stadt Essen uns zur Verfügung zu stellen? Als eine 
der
wenigen Kommunen, die dem Land NRW anscheinend bereits einen Gesamtabschluss
gemeldet haben, wäre Essen ein hervorragendes Beispiel, um auch dort uns die
Möglichkeit zu geben vertiefend in die Materie einzusteigen.

Stellen Sie es als eine Mentalitätsfrage in den Raum, aber die Piraten
interessieren sich wirklich sehr für diese Punkte und wie wir alle Montag
feststellen konnten, besitzen die Piraten auch ein Stück weit Gefühl am Puls 
der
Zeit zu sein.

Ich würde mich daher sehr freuen, wenn Sie als Kämmerer und die Piraten in 
Essen
weiterhin so konstruktiv zusammenarbeiten könnten!
Vielleicht bietet sich bei einer fortgesetzten Kooperation wieder die
Möglichkeit einer Gesprächsrunde wie am Montag an, dann vielleicht auch mit
Vertretern anderer Fraktionen aus Essen.

Wir werden Ihre Bemühungen beim Thema Transparenz auf jeden Fall bestmöglich
unterstützen.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen

Matthias Bock