[NRW-Essen] Fwd: Pressemitteilung: Essener Piraten erstellen Schulden-App und fordern noch mehr Transparenz

[Tim Marius Kowalewski <tim.kowalewski AT gartenhaus.net>]

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Von: Tim Marius Kowalewski <breeen AT piratenpartei-nrw.de>
Datum: 20. Oktober 2011 17:57
Betreff: Pressemitteilung: Essener Piraten erstellen Schulden-App und
fordern noch mehr Transparenz
An: presseverteiler AT piratenpartei-essen.de


Essen, 20. Oktober 2011

Essener Piraten erstellen Schulden-App und fordern noch mehr Transparenz

In der Sitzung des Essener Stadtrats am 19.10.2011 wurden aus Sicht
der Piraten aus Essen zwei bemerkenswerte Beschlüsse gefasst [1]:

1. Der Rat will zukünftig die Ratssitzungen im Internet live übertragen
2. Der Rat prüft die Entwicklung einer sog. "Schulden-App" für den
Essener Haushalt

Aus Sicht der Essener Piraten setzt der Rat damit wichtige Impulse für
eine transparentere öffentliche Verwaltung und Kommunalpolitik.
Allerdings sehen wir darin nur die ersten Schritte hin zu einem
tatsächlich gelebten "Open Government". Transparenz bedeutet für die
Piraten nicht nur eine erweiterte Rechenschaftslegung gegenüber dem
Bürger, sondern der Bürger muss in die Prozesse miteinbezogen werden.
Dazu gehört auch, den Bürger überhaupt in die Lage zu versetzen,
bestimmte Themen verstehen zu können.
Insbesondere die zuletzt aktuelle Thematik der Kreditaufnahme in
Schweizer Franken wäre ein Ansatzpunkt für weitere Erläuterungen
seitens der Stadtverwaltung. Leider fanden genau diese Beratungen
hinter verschlossenen Türen statt.

Dazu Matthias Bock, engagierter Essener Pirat: "Die Komplexität des
Haushalts ist die eine Sache, aber man muss zusätzlich noch ein paar
Barrieren überwinden. Es darf nicht sein, dass man jedes Mal im
Rathaus vorstellig werden muss, um wichtige Informationen zu bekommen.
Es müssen alle verfügbaren Informationen zum Haushalt im Netz abrufbar
sein - und das maschinenlesbar, nicht als abgeschlossene PDF-Datei."

Damit die Schulden-App keine dringend benötigten Gelder verschlingt,
werden die Piraten in Kürze eine webbasierte Schuldenuhr sowie Apps
für Smartphones zur Verfügung stellen. Darüber hinaus finden wir den
Vorschlag von CDU, EBB und FDP sehr interessant, eine perspektivische
"Essen-App" [2] zu gestalten. Auch hier werden wir Vorschläge für eine
Umsetzung unterbreiten.

Transparenz und Open Government sind keine inhaltsleeren Schlagwörter,
sondern können zeitnah im Rathaus realisiert werden. Aus unserem
Selbstverständnis als Piraten heraus sehen wir uns als Impulsgeber und
stehen dem Stadtrat und Rathaus gerne als Experten zur Verfügung.


Nächste öffentliche Arbeitssitzung zum Thema Kommunalfinanzen:
Dienstag, 25.10.2011 ab 19 Uhr im Unperfekthaus (Raum 154)


Quellen:
[1] Rats- und Ausschußangelegenheit, Rathaus Essen
[2] 
http://ris.essen.de/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Si1MmyPc1DcsASvBOn6MiyHc0CfsHTs6Ri4MkyHcyCXs9TsASi0Ok.Ke1CWGJ/Gem._Antrag_Rat_-_Ausschuesse_1719-2011-CDU-FDP-EBB.pdf