[Ennepe-Ruhr] PM: Piratenpartei freut sich über Kreistags-TV

[Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>]

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Piratenpartei freut sich über Kreistags-TV

Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr freut sich über einen fast einstimmigen 
Beschluss des Kreistags zur Einführung von Kreistags-TV. Damit wird der 
Kreistag deutlich transparenter und der Zugang zu den Sitzungen deutlich 
erleichtert. In Zukunft können sich die Menschen im EN-Kreis die Diskussionen 
in dieser wichtigen kommunalen Vertretung bequem, orts- und zeitunabhängig 
verfolgen. Dies war bislang nur möglich, wenn man die Sitzungen vor Ort in 
Schwelm besucht. Nicht nur Menschen mit bestimmten Behinderungen oder 
erkrankte, gebrechliche Menschen werden nicht länger faktisch von den 
Sitzungen ausgeschlossen, sondern auch Alleinerziehende, die zur Sitzungszeit 
nicht können oder Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen weniger mobil 
sind und deshalb den Sitzungsort nicht erreichen können.

„Durch Kreistags-TV wird die Schwelle, sich an den demokratischen Prozessen 
zu beteiligen, deutlich gesenkt!“, so Jörg Müller, Kreistagsmitglied der 
Piratenpartei.

Müller hatte in der vergangenen Wahlperiode erstmals das Thema mit einem 
Antrag im Dezember 2019 in den Kreistag eingebracht. Damals gab es zwar nur 
Zustimmung von der Fraktion DieLinke, aber auch die Zusage mehrerer 
Fraktionen, sich zu Beginn der nächsten Wahlperiode weiter um das Thema 
bemühen zu wollen. Der erfolgreichen Abstimmung am Montag war nun die 
gemeinschaftliche Erarbeitung eines Umsetzungsvorschlags in einer 
interfraktionellen Runde vorausgegangen.

„Bei den Verhandlungen konnte ich viele Befürchtungen der Bedenkenträger 
erfolgreich ausräumen. Ursprünglich hatten einige davon sogar dafür plädiert, 
dass es ausschließlich eine Live-Übertragung geben sollte. So wäre ein 
zeitversetztes Schauen der Sitzungen nicht möglich gewesen. Wir konnten zwar 
leider keine dauerhafte, aber immerhin eine Bereitstellung für eine Woche 
erreichen.“, berichtet Jörg Müller, der nun der neuen Fraktion DieLinke & 
Piraten als Kreistagsmitglied angehört, aus den Gesprächen.

„Ich freue mich auf die erste Kreistagssitzung mit Live-Übertragung ins 
Internet und darüber, dass die Piratenpartei somit eines ihrer 
Wahlversprechen für den Kreis schon so kurz nach der Kommunalwahl umsetzen 
konnte!“, so Maria Bach, Vorsitzende der Piratenpartei Ennepe-Ruhr.

„Der Beschluss wurde nicht nur mit einer einfachen Mehrheit, sondern mit nur 
einer Gegenstimme, gefasst. Es hat mich tatsächlich ein wenig gerührt, dass 
wir inzwischen so viele Kreistagsmitglieder überzeugen konnten, nachdem wir 
uns so lange für das Thema eingesetzt haben.“, findet Jörg Müller, der seit 
2014 für die Piraten im Kreistag ist.
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Die Presse hat auch noch ein Bild von unserem Kreistags-TV-Wahlplakat 
mitgeschickt bekommen.

Viele Grüße,

Stefan

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