[Ennepe-Ruhr] Einladung zur Fraktionssitzung der Piratenfraktion Witten am 04.01. um 19 Uhr

[Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo zusammen,

hiermit lade ich Euch herzlich zur Fraktionssitzung der Piratenfraktion 
Witten am 04.01.2021 um 19 Uhr ein.

Wir treffen uns in einer Videokonferenz unter: 
https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz.

Der Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktionssitzung befindet sich im Pad:
https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/fraktionssitzung-mi8mu5a

Dieser sieht aktuell so aus:

== Formalia ==

== Streaming von Fraktionssitzungen ==
Antrag  zur Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion:

§ 7, Abs. (7) der Geschäftsordnung der Fraktion wird geändert von:

(7) Fraktionssitzungen sind öffentlich, alle Fraktionsmitglieder haben 
Rederecht. Die Sitzungsleitung kann Gästen das Wort erteilen. Stehen 
Angelegenheiten zur Beratung an, die Gegenstand einer nicht-öffentlichen 
Stadtrats- oder Ausschusssitzung waren oder sein werden, so haben die nicht 
zur Teilnahme an solchen nicht-öffentlichen Sitzungen Berechtigten die 
Sitzung zu verlassen. Auf Beschluss von mindestens zwei Dritteln der 
anwesenden Fraktionsmitglieder kann die Öffentlichkeit auf 
Fraktionsmitglieder und die Fraktionsgeschäftsführung beschränkt werden.

in:

(7) Fraktionssitzungen sind öffentlich, alle Fraktionsmitglieder haben 
Rederecht. Der öffentliche Teil der Sitzungen wird aufgezeichnet und 
öffentlich live ins Internet gestreamt. Gäste werden darauf in geeigneter 
Form hingewiesen. Die Sitzungsleitung kann Gästen das Wort erteilen. Dabei 
fragt die Sitzungleitung zunächst, ob Aufzeichnung und Streaming für die 
Wortmeldung unterbrochen werden sollen. Stehen Angelegenheiten zur Beratung 
an, die Gegenstand einer nicht-öffentlichen Stadtrats- oder Ausschusssitzung 
waren oder sein werden, so haben die nicht zur Teilnahme an solchen 
nicht-öffentlichen Sitzungen Berechtigten die Sitzung zu verlassen. Auf 
Beschluss von mindestens zwei Dritteln der anwesenden Fraktionsmitglieder 
kann die Öffentlichkeit auf Fraktionsmitglieder und die 
Fraktionsgeschäftsführung beschränkt werden oder das Streaming und die 
Aufzeichnung der Sitzung unterbrochen werden.

== Verwaltung der Fraktion ==
=== WAZ-Abo ===
* ist jetzt da. Zugangsdaten gibt es von Maria.
=== Öffentliche Fraktionsmailingliste ===
* zusätzlich zu der nicht-öffentlichen für interessierte Menschen und 
Fraktionsmitarbeitende?
===  Termin Fortbildung „How to Rats- und Ausschussarbeit“ ===
* Doodle war leider ergebnislos
* neuer Doodle: https://doodle.com/poll/ah6g3f8zyd7yu766
** bitte ALLE Termine anwählen, an denen Ihr es möglich machen könnt!
=== Termin Fotoshooting ===
* aus Niederschrift vom 7.12.2020: „Nils kümmert sich weiter um Location und 
Termin. “
=== Termine Fraktionssitzungen 2021 ===
* Terminvorschläge:
** 1. Februar
** 15. Februar
** 8. März
**  3. Mai (optional)
** 14. Juni
** 9. August (oder Klausurtagung ungefähr in der Zeit)
** 6. September
** 4. Oktober
** 2. November
** 29. November (optional)
** 3. Januar 2021 (Neujahrsfraktionssitzung mit gemeinsamen Abendessen)

== Aktuelle Initiativen der Fraktion ==
=== Antragsentwurf „Kommunaler Förderfonds für die Wittener Kulturszene ===
* 
https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/kulturbetriebforderung-corona-vr4zubq
=== Antragsentwurf Gesundheitsschonendes, umwelt- und tierfreundliches 
Silvester ===
* 
https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antraggesundheitsschonendessilvester-zz2kuqo
=== Antragsentwurf Prüfauftrag Freilauffläche für Hunde im Lutherpark 🐕🐩 ===
* 
https://etherpad.ag-technik.de/mypads/index.html?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antragfreilaufflachefurhunde-hh4uuis
=== Antragsentwurf Jugendzentrum im ehemaligen Galeria-Kaufhof-Gebäude ===
* 
https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antrag-jugendzentrum-galeria-kaufhof-gg2wuv7

== Besprechung kommender Sitzungen ==
=== 11.01. Verwaltungsrat Kulturforum ===
* Zuständig: Elaine
=== 14.01. Sportausschuss ===
* Zuständig: Patrick
* TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2407
** Prüfauftrag Pumptrack
=== 20.01. Schulausschuss ===
* Zuständig: Ralf
* TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2408
**  Sachstand Digitalisierung
** Sachverhaltsdarstellung Nutzung von Schulhöfen als Spielflächen
=== 21.01. Rechnungsprüfungsausschuss ===
* Zuständig: Stefan
* TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2409
* TO NÖ: https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2409
=== 25.01. Ausschuss für Mobilität und Verkehr ===
* Zuständig: Andreas
* TO liegt noch nicht vor
=== 26.01. Jugendhilfeausschuss ===
* Zuständig: Elaine
* TO liegt noch nicht vor
=== 27.01. Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima ===
* Zuständig: Patrick
* TO liegt noch nicht vor
=== 29.01. Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Liegenschaften ===
* Zuständig: Stefan
* TO liegt noch nicht vor
=== 01.02. Haupt- und Finanzausschuss ===
* Zuständig: Stefan
* TO liegt noch nicht vor

== Termin nächste Fraktionssitzung ===
* 1. Februar, 19 Uhr?

== Termine ==
* Sitzungstermine s.o.
* 12.1., 19 Uhr: Treffen Gruppe Öffentlichkeitsarbeit, 
https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz
* 13.1., 19 Uhr: Piratenstammtisch Witten
* 21.1., 19 Uhr: Piratenstammtisch Hattingen




Viele Grüße,

Stefan

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