Liebe EN-Piraten,
am 17. Mai haben wir auf einer Aufstellungsversammlung die Listenplätze für den Rat der Stadt Witten gewählt. Leider waren bei dieser AV nur neun stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Von den acht Kandidierenden, die für die Listenwahl angetreten sind, wurden
nur fünf auf die Liste gewählt. Wie sich später herausstellte, flogen zwei von den Kandidierenden nur deshalb von der Liste, weil ein Mitglied das Wahlverfahren nicht verstanden hatte. Roland wurde bei dieser AV auf Listenplatz 2 gewählt. Elaine kandidierte
ebenfalls für diesen Platz, unterlag aber mit 3 zu 6 Stimmen.
Siehe Protokoll der AV am 17. Mai:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPTAV2020.1/Protokoll_AVWIT
Einige Zeit sind wir davon ausgegangen, dass wir mit dieser kurzen Liste leben müssen (gewählt ist gewählt!). Beim Einreichen der Unterlagen beim Wittener Wahlamt erfuhr Stefan dann aber, dass doch eine Neuwahl möglich sei. Der Leiter des Wahlamtes gab dabei
an, dass wir entweder eine Verlängerung der Liste wählen könnten oder aber eine komplett neue Liste. Eine Verlängerung der Liste sei dabei aber problematischer, weil zwei Sätze Formulare kombiniert werden müssten und z.B. unterschiedlich gewählte Versammlungsämter
Grund für eine Anfechtung werden könnten. Daher sei eine komplett neu gewählte Liste vorzuziehen.
In einer Vorstandssitzung am 4. Juli beschloss der Vorstand dann im Konsens, am 23. Juli eine komplett neue Liste von einer Aufstellungsversammlung wählen zu lassen. Auch Roland trug diesen Beschluss mit. Irgendwelche Absprachen zu Listenplätzen hat es selbstverständlich
nicht gegeben und sie wären auch gar nicht möglich und zulässig gewesen, denn zum einen muss die Wahl laut Kommunalwahlgesetz geheim stattfinden und zum anderen ist es sehr unwahrscheinlich, dass bei zwei Versammlungen genau die gleichen Mitglieder erscheinen.
Protokoll dieser Vorstandssitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2020-07-04_-_Protokoll_Vorstandssitzung_PIRATEN_Ennepe-Ruhr
Bei unsere Aufstellungsversammlung am 24.7. erschienen erfreulicherweise vier stimmberechtigte Mitglieder mehr als bei der Aufstellungsverammlung am 17. Mai. So konnten sich dieses Mal u.a. die Kandidierenden Verena und Detlef vorstellen und wurden dann auch
auf die Liste gewählt. Unsere neue Liste war letztlich 11 statt nur 5 Kandidierende lang, so dass das Ziel der erneuten AV erreicht wurde.
Wie schon am 17. Mai kandidierten für Listenplatz 2 erneut Elaine und Roland. Außerdem kandidierte auch noch Tina für Platz 2.
Dieses Mal unterlag Roland bei Listenplatz 2 der Kandidatin Elaine mit 8 zu 5 Stimmen. Tina erhielt leider keine Stimme.
Offensichtlich hielt die Versammlung Elaine für eine gute Kandidatin und die Unterzeichnenden dieser E-Mail tun das auch. Sie hat seit 2015 hart und komplett ehrenamtlich für die Piratenpartei gearbeitet, indem sie beispielsweise alle Medien für den damaligen
Bürgermeisterwahlkampf erstellt hat und so wesentlich zum damaligen tollen Wahlerfolg beigetragen hat. Ein Jahr lang war sie als Pressesprecherin des Kreisverbandes tätig und auch im aktuellen Wahlkampf hing sie sich richtig rein und gestaltete bis tief in
die Nacht Plakate, Flyer und andere Medien. Seit diesem Jahr macht sie zusammen mit Stefan und Maria den Podcast Schnittstelle. Dabei hängt die Hauptarbeit bei ihr, da sie sowohl Redaktion als auch Postproduktion übernimmt. Sie ist gut in der Stadt vernetzt
und begeistert vom Programm der Piratenpartei, welches sie öffentlich gut vertritt. Insbesondere stellte sie auch nicht ihre Arbeit für das Wahlkampfteam ein, als sie am 17. Mai Roland bei der Abstimmung um Listenplatz 2 unterlag, sondern arbeitete selbstverständlich
weiter für die Partei und den Kommunalwahlkampf.
Es ist keine Schande, Elaine zu unterliegen, weil sie einfach eine sehr gute Kandidatin ist. Wir sind überzeugt, dass sie sich in die Arbeit für eine zukünftige Piratenfraktion genauso reinhängen wird, wie sie das im Wahlkampf oder für die Schnittstelle tut.
Wer einer sehr guten Kandidatin unterliegt ist immernoch ein sehr guter Kandidat. Dass Roland bei Listenplatz 2 von der Versammlung weniger Stimmen erhalten hat, bedeutet nicht, dass alle gegen Roland waren, sondern nur, dass eine Mehrheit Elaine noch ein bisschen
besser für Listenplatz 2 fand. Wir sind uns ziemlich sicher, dass Roland Platz 3 geschafft hätte und erneut Ratsmitglied geworden wäre.
Leider hat er nur kurz für Platz 3 kandidiert und dann seine Kandidatur nach wenigen Sekunden wieder zurück gezogen. Stattdessen hat er sich dann dazu entschlossen, die Versammlung unter Aussagen wie „das war es dann für mich“ zu verlassen. Eine durch diese
Aktion sichtlich verstörte Versammlung wählte ihn danach dann nur noch auf den letzten Listenplatz.
Protokoll der AV am 23. Juli:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/AV2020.2/Protokoll
In der Folge äußerte er, dass er nun nicht mehr auf dem bereits gestalteten Großplakat erscheinen wollte und sorgte so für zusätzliche Arbeit im Wahlkampfteam und für zusätzliche Kosten für die Partei, weil nun ein neues Motiv gestaltet, der Wechsel organisiert
werden musste und das Nachreichen und der neue Druck über 600 € kosteten. Eine mündlich zugesagte und bereits im Wahlkampf-Budget eingeplante Geldspende zog er zurück.
Weiterhin äußerte er, dass er seine Aufgaben im Wahlkampfteam nun nicht mehr wahrnehmen wird. Die Aufgaben mussten daher auf ein ohnehin schon überlastetes Rest-Team verteilt werden.
In nach der Aufstellungsversammlung stattgefundenen persönlichen Gesprächen wurden von Roland implizite Drohungen geäußert, wie z.B. dass er ja eigentlich gute Chancen hätte, die Wahl anzufechten. Oder man solle ihn nicht reizen, denn derzeit sei er ja noch
lieb. Gegenüber Maria und Stefan äußerte er bei einem Versuch für ein klärendes Gespräch, wir sollten ihn in Ruhe lassen, ansonsten könne er uns „noch mehr schaden“ und beendete damit den Versuch. Eine Drohkulisse kann jedoch keine Basis für eine Zusammenarbeit
sein.
Gegenüber der WAZ Witten äußerte Roland während der Wahlkampfzeit: „Es sind Dinge passiert, da ist für mich eine Linie überschritten und ich muss meinen eigenen Weg gehen.“ Welche „Dinge“ das sein sollen, äußerte er nicht.
WAZ Witten vom 10. August:
https://www.waz.de/staedte/witten/wittener-chef-piraten-ueberwerfen-sich-kurz-vor-der-wahl-id230140038.html
Auf diese Äußerungen wurden die Wahlkämpfer.innen in der Folge am Infostand oftmals angesprochen.
Bei der ganzen Geschichte geht es nicht im Inhalte oder Ziele der Partei, denn die haben sich ja nicht geändert. Es geht allein um persönliche Befindlichkeiten. Dem Wahlkampf-Team, den Zielen und dem Erfolg der Partei wurden im Gegenzug Schaden zugefügt.
Dieses Verhalten ist, wenn es sich nicht wieder ändert, unvereinbar mit einer Mitgliedschaft im Parteivorstand und eigentlich auch in der Partei.
Wir hoffen sehr, dass Roland sein Verhalten nochmal überdenkt und bitten ihn hiermit um eine Stellungnahme, wie er sich in Zukunft eine vertrauensvolle und verantwortungsvolle Zusammenarbeit in der Partei und im Parteivorstand praktisch vorstellt.
Falls er dazu keine Möglichkeit sieht, muss er endlich konsequent gegenüber der Partei sein und zumindest von seinem Vorstandsamt zurücktreten.
Die Mailingliste wird für diesen Versuch einer Klärung gewählt, nachdem persönliche Gesprächsversuche, wie oben geschildert, leider fehlschlugen.
Viele Grüße,
Stefan – Vorsitzender Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Maria – Vorsitzende Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Patrick Bodden
Wir hoffen sehr, dass Roland sein Verhalten nochmal überdenkt und bitten ihn hiermit um eine Stellungnahme, wie er sich in Zukunft eine vertrauensvolle und verantwortungsvolle Zusammenarbeit in der Partei und im Parteivorstand praktisch vorstellt.
Falls er dazu keine Möglichkeit sieht, muss er endlich konsequent gegenüber der Partei sein und von seinem Vorstandsamt zurücktreten.
Viele Grüße,
Stefan – Vorsitzender Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Maria – Vorsitzende Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Patrick Bodden
