[Ennepe-Ruhr] Stellungnahme erbeten

[Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>]

Liebe EN-Piraten,

am 17. Mai haben wir auf einer Aufstellungsversammlung die Listenplätze für 
den Rat der Stadt Witten gewählt. Leider waren bei dieser AV nur neun 
stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Von den acht Kandidierenden, die für 
die Listenwahl angetreten sind, wurden nur fünf auf die Liste gewählt. Wie 
sich später herausstellte, flogen zwei von den Kandidierenden nur deshalb von 
der Liste, weil ein Mitglied das Wahlverfahren nicht verstanden hatte. Roland 
wurde bei dieser AV auf Listenplatz 2 gewählt. Elaine kandidierte ebenfalls 
für diesen Platz, unterlag aber mit 3 zu 6 Stimmen.

Siehe Protokoll der AV am 17. Mai:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPTAV2020.1/Protokoll_AVWIT

Einige Zeit sind wir davon ausgegangen, dass wir mit dieser kurzen Liste 
leben müssen (gewählt ist gewählt!). Beim Einreichen der Unterlagen beim 
Wittener Wahlamt erfuhr Stefan dann aber, dass doch eine Neuwahl möglich sei. 
Der Leiter des Wahlamtes gab dabei an, dass wir entweder eine Verlängerung 
der Liste wählen könnten oder aber eine komplett neue Liste. Eine 
Verlängerung der Liste sei dabei aber problematischer, weil zwei Sätze 
Formulare kombiniert werden müssten und z.B. unterschiedlich gewählte 
Versammlungsämter Grund für eine Anfechtung werden könnten. Daher sei eine 
komplett neu gewählte Liste vorzuziehen.

In einer Vorstandssitzung am 4. Juli beschloss der Vorstand dann im Konsens, 
am 23. Juli eine komplett neue Liste von einer Aufstellungsversammlung wählen 
zu lassen. Auch Roland trug diesen Beschluss mit. Irgendwelche Absprachen zu 
Listenplätzen hat es selbstverständlich nicht gegeben und sie wären auch gar 
nicht möglich und zulässig gewesen, denn zum einen muss die Wahl laut 
Kommunalwahlgesetz geheim stattfinden und zum anderen ist es sehr 
unwahrscheinlich, dass bei zwei Versammlungen genau die gleichen Mitglieder 
erscheinen.

Protokoll dieser Vorstandssitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2020-07-04_-_Protokoll_Vorstandssitzung_PIRATEN_Ennepe-Ruhr

Bei unsere Aufstellungsversammlung am 24.7. erschienen erfreulicherweise vier 
stimmberechtigte Mitglieder mehr als bei der Aufstellungsverammlung am 17. 
Mai. So konnten sich dieses Mal u.a. die Kandidierenden Verena und Detlef 
vorstellen und wurden dann auch auf die Liste gewählt. Unsere neue Liste war 
letztlich 11 statt nur 5 Kandidierende lang, so dass das Ziel der erneuten AV 
erreicht wurde.

Wie schon am 17. Mai kandidierten für Listenplatz 2 erneut Elaine und Roland. 
Außerdem kandidierte auch noch Tina für Platz 2.

Dieses Mal unterlag Roland bei Listenplatz 2 der Kandidatin Elaine mit 8 zu 5 
Stimmen. Tina erhielt leider keine Stimme. 

Offensichtlich hielt die Versammlung Elaine für eine gute Kandidatin und die 
Unterzeichnenden dieser E-Mail tun das auch. Sie hat seit 2015 hart und 
komplett ehrenamtlich für die Piratenpartei gearbeitet, indem sie 
beispielsweise alle Medien für den damaligen Bürgermeisterwahlkampf erstellt 
hat und so wesentlich zum damaligen tollen Wahlerfolg beigetragen hat. Ein 
Jahr lang war sie als Pressesprecherin des Kreisverbandes tätig und auch im 
aktuellen Wahlkampf hing sie sich richtig rein und gestaltete bis tief in die 
Nacht Plakate, Flyer und andere Medien. Seit diesem Jahr macht sie zusammen 
mit Stefan und Maria den Podcast Schnittstelle. Dabei hängt die Hauptarbeit 
bei ihr, da sie sowohl Redaktion als auch Postproduktion übernimmt. Sie ist 
gut in der Stadt vernetzt und begeistert vom Programm der Piratenpartei, 
welches sie öffentlich gut vertritt. Insbesondere stellte sie auch nicht ihre 
Arbeit für das Wahlkampfteam ein, als sie am 17. Mai Roland bei der 
Abstimmung um Listenplatz 2 unterlag, sondern arbeitete selbstverständlich 
weiter für die Partei und den Kommunalwahlkampf.

Es ist keine Schande, Elaine zu unterliegen, weil sie einfach eine sehr gute 
Kandidatin ist. Wir sind überzeugt, dass sie sich in die Arbeit für eine 
zukünftige Piratenfraktion genauso reinhängen wird, wie sie das im Wahlkampf 
oder für die Schnittstelle tut.

Wer einer sehr guten Kandidatin unterliegt ist immernoch ein sehr guter 
Kandidat. Dass Roland bei Listenplatz 2 von der Versammlung weniger Stimmen 
erhalten hat, bedeutet nicht, dass alle gegen Roland waren, sondern nur, dass 
eine Mehrheit Elaine noch ein bisschen besser für Listenplatz 2 fand. Wir 
sind uns ziemlich sicher, dass Roland Platz 3 geschafft hätte und erneut 
Ratsmitglied geworden wäre.

Leider hat er nur kurz für Platz 3 kandidiert und dann seine Kandidatur nach 
wenigen Sekunden wieder zurück gezogen. Stattdessen hat er sich dann dazu 
entschlossen, die Versammlung unter Aussagen wie „das war es dann für mich“ 
zu verlassen. Eine durch diese Aktion sichtlich verstörte Versammlung wählte 
ihn danach dann nur noch auf den letzten Listenplatz.

Protokoll der AV am 23. Juli:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/AV2020.2/Protokoll

In der Folge äußerte er, dass er nun nicht mehr auf dem bereits gestalteten 
Großplakat erscheinen wollte und sorgte so für zusätzliche Arbeit im 
Wahlkampfteam und für zusätzliche Kosten für die Partei, weil nun ein neues 
Motiv gestaltet, der Wechsel organisiert werden musste und das Nachreichen 
und der neue Druck über 600 € kosteten. Eine mündlich zugesagte und bereits 
im Wahlkampf-Budget eingeplante Geldspende zog er zurück.

Weiterhin äußerte er, dass er seine Aufgaben im Wahlkampfteam nun nicht mehr 
wahrnehmen wird. Die Aufgaben mussten daher auf ein ohnehin schon 
überlastetes Rest-Team verteilt werden.

In nach der Aufstellungsversammlung stattgefundenen persönlichen Gesprächen 
wurden von Roland implizite Drohungen geäußert, wie z.B. dass er ja 
eigentlich gute Chancen hätte, die Wahl anzufechten. Oder man solle ihn nicht 
reizen, denn derzeit sei er ja noch lieb. Gegenüber Maria und Stefan äußerte 
er bei einem Versuch für ein klärendes Gespräch, wir sollten ihn in Ruhe 
lassen, ansonsten könne er uns „noch mehr schaden“ und beendete damit den 
Versuch. Eine Drohkulisse kann jedoch keine Basis für eine Zusammenarbeit 
sein.

Gegenüber der WAZ Witten äußerte Roland während der Wahlkampfzeit: „Es sind 
Dinge passiert, da ist für mich eine Linie überschritten und ich muss meinen 
eigenen Weg gehen.“ Welche „Dinge“ das sein sollen, äußerte er nicht.

WAZ Witten vom 10. August:
https://www.waz.de/staedte/witten/wittener-chef-piraten-ueberwerfen-sich-kurz-vor-der-wahl-id230140038.html

Auf diese Äußerungen wurden die Wahlkämpfer.innen in der Folge am Infostand 
oftmals angesprochen.

Bei der ganzen Geschichte geht es nicht im Inhalte oder Ziele der Partei, 
denn die haben sich ja nicht geändert. Es geht allein um persönliche 
Befindlichkeiten. Dem Wahlkampf-Team, den Zielen und dem Erfolg der Partei 
wurden im Gegenzug Schaden zugefügt.

Dieses Verhalten ist, wenn es sich nicht wieder ändert, unvereinbar mit einer 
Mitgliedschaft im Parteivorstand und eigentlich auch in der Partei.

Wir hoffen sehr, dass Roland sein Verhalten nochmal überdenkt und bitten ihn 
hiermit um eine Stellungnahme, wie er sich in Zukunft eine vertrauensvolle 
und verantwortungsvolle Zusammenarbeit in der Partei und im Parteivorstand 
praktisch vorstellt.

Falls er dazu keine Möglichkeit sieht, muss er endlich konsequent gegenüber 
der Partei sein und zumindest von seinem Vorstandsamt zurücktreten.

Die Mailingliste wird für diesen Versuch einer Klärung gewählt, nachdem 
persönliche Gesprächsversuche, wie oben geschildert, leider fehlschlugen.

Viele Grüße,

Stefan – Vorsitzender Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Maria – Vorsitzende Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Patrick Bodden
Wir hoffen sehr, dass Roland sein Verhalten nochmal überdenkt und bitten ihn 
hiermit um eine Stellungnahme, wie er sich in Zukunft eine vertrauensvolle 
und verantwortungsvolle Zusammenarbeit in der Partei und im Parteivorstand 
praktisch vorstellt.

Falls er dazu keine Möglichkeit sieht, muss er endlich konsequent gegenüber 
der Partei sein und von seinem Vorstandsamt zurücktreten.

Viele Grüße,

Stefan – Vorsitzender Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Maria – Vorsitzende Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Patrick Bodden

Attachment: signature.asc
Description: This is a digitally signed message part.