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Betreff: Mailingliste des Kreisverbands Ennepe-Ruhr der Piratenpartei
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- From: Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>
- Subject: [Ennepe-Ruhr] PM: Piratenpartei will Abrüstabkommen für Wahlplakate
- Date: Wed, 05 Aug 2020 18:28:40 +0200
Sehr geehrte Damen und Herren!
Anbei eine Pressemitteilung der Piratenpartei Ennepe-Ruhr.
--- PM Start ---
Piratenpartei will Abrüstabkommen für Wahlplakate
Bisher ist die Idee an SPD und CDU gescheitert
Die Piratenpartei freut sich über die Äußerung von SPD-Stadtverbandschef Axel
Echeverria, der sich in der WAZ aus Umweltschutzgründen gegen eine
Materialschlacht bei Wahlplakaten ausspricht.
„Die Piratenfraktion hatte im Wittener Stadtrat bereits zwei Mal eine
Begrenzung der Anzahl der Wahlplakate genau aus diesem Grund beantragt.
Leider sind diese Anträge an SPD und CDU gescheitert. Da wir wohl nun endlich
die SPD überzeugt haben, werden wir den Antrag im nächsten Stadtrat erneut
einbringen und dann hoffentlich mehrheitlich beschließen können.“, so
Ratsmitglied und Bürgermeisterkandidat Stefan Borggraefe.
Der Stadtrat kann Regeln für die Wahlplakatierung festlegen. Die Piraten
wollen schon lange dem umweltschädlichen und das Straßenbild verschandelnden
Wettrüsten der Parteien und Wählergemeinschaften ein Ende setzen. Die
Plakatierung mit Kleinplakaten überall im Straßenbild soll dabei entfallen.
Im Gegenzug soll die Stadt Flächen mit gemeindeeigenen Plakatständern und für
Plakatwände zur Verfügung stellen. Alternativ könnte man die maximale Anzahl
Plakate etwa auf 300 pro antretender Gruppierung begrenzen.
„Die Parteien und Wählergemeinschaften sollten mehr auf inhaltliche und
politische Arbeit setzen statt die Menschen mit Wahlplakatschlachten zu
nerven.“, meint Stefan Borggraefe.
Die Piratenpartei bestreitet den Kommunalwahlkampf in Witten mit nur 200
doppelseitigen Plakaten und verwendet Papp- statt Plastikplakate.
--- PM Ende ---
Im Anhang die in der Pressemitteilung erwähnten Anträge. Der Antrag von 2017
erhielt bereits 15 Ja-Stimmen (Piraten, LINKE, Grüne) und 2 Enthaltungen. Mit
den 25 Stimmen der SPD-Fraktion wäre also eine Mehrheit erreicht gewesen.
Kontaktdaten für Rückfragen:
Stefan Borggraefe, Vorsitzender Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Tel.: 0176 / 716 25 25 6
E-Mail: stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de
Viele Grüße,
Stefan Borggraefe
--
Vorsitzender des Kreisverbands PIRATEN Ennepe-Ruhr
Ratsmitglied der Fraktion PIRATEN im Rat der Stadt Witten
https://piraten-witten.de https://piraten-en.de
Tel.: 0176 / 716 25 25 6 PGP-Key-ID: 41798B2C2CA32985
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- [Ennepe-Ruhr] PM: Piratenpartei will Abrüstabkommen für Wahlplakate, Stefan Borggraefe, 05.08.2020
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