[Ennepe-Ruhr] Einladung zu Aufstellungsversammlungen und zum Kreisparteitag am 17. Mai 2020

[Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe AT piratenpartei-nrw.de>]

Nochmal hier für die Liste. Mitglieder des Kreisverbands Ennepe-Ruhr und 
Piraten anderer Kreisverbände, die im Ennepe-Ruhr-Kreis wohnen, haben die 
Einladung bereits erhalten.



Liebe Piraten,

die Kommunalwahl 2020 steht an und wir wollen wieder den Stadtrat in Witten 
und den Kreistag in Schwelm entern! Dafür wollen wir ein vom schon 
beschlossenen Kreistagswahlprogramm abgeleitetes Wahlprogramm für die Stadt 
Witten beschließen und Kandidierende für Stadtrat, Kreistag, Bürgermeister.in 
und Landrat/Landrätin wählen

Wann?
         17. Mai 2020, ab 11 Uhr

Wo?
        Ardey Hotel, Ardeystraße 11–13, 58452 Witten 

Trotz des Gebotes der Kontaktminimierung müssen wir die Versammlungen 
durchführen, da der Kommunalwahltermin bisher nicht verschoben wurde. Der 
Gesetzgeber hat dazu Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl als 
„Veranstaltungen, die die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und 
Ordnung“ vom Versammlungsverbot ausgenommen. Um alle Teilnehmenden gut zu 
schützen haben wir einen größeren Saal gemietet, so dass der Mindestabstand 
von 1,5 Metern immer einzuhalten sein wird und eine entsprechende Sitzordnung 
vorhanden sein wird.


== Stimmrecht ==
* Stimmberechtigt für die Aufstellungsversammlung des Wittener Stadtrates und 
für die Wahl eines Kandidierenden für das Bürgermeisteramt sind alle zur 
Kommunalwahl stimmberechtigten Piraten, die ihren Hauptwohnsitz in Witten 
haben.

* Stimmberechtigt für die Aufstellungsversammlung des Kreistages und für die 
Wahl eines Kandidierenden für das Landratsamt sind alle zur Kommunalwahl 
stimmberechtigten Piraten, die ihren Hauptwohnsitz im Ennepe-Ruhr-Kreis haben.

* Stimmberechtigt auf dem Kreisparteitag sind nur diejenigen Mitglieder der 
Piratenpartei aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, die ihren Mitgliedsbeitrag 
vollständig beglichen haben (siehe §4, Abs. 4 der Bundessatzung). Bei 
Zahlungen nach dem 1. April empfiehlt sich das Mitbringen eines 
entsprechenden Nachweises, beispielsweise des entsprechenden Kontoauszugs. 
Das Begleichen von ausstehenden Mitgliedsbeiträgen auf dem Kreisparteitag 
wird leider nicht möglich sein.

Wenn Du in der Piratenpartei Ennepe-Ruhr noch nicht persönlich bekannt bist, 
ist zur Akkreditierung ist ein gültiger Lichtbildausweis notwendig.


== Vorschläge für die Tagesordnungen ==
Wir halten an diesem Termin drei Versammlungen ab:

1. Kreisparteitag 2020.1
2. Aufstellungsversammlung Stadt Witten
3. Aufstellungsversammlung Kreistag


*Vorschlag der Tagesordnung für den Kreisparteitag 2020.1*
TOP 1: Eröffnung 
TOP 2: Formalia 
* Wahl des Tagungspräsidiums
* Wahl Versammlungsleiter.in 
* Wahl Wahlleiter.in
* Wahl der Protokollführung
* Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
* Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung 
* Beschluss einer Geschäftsordnung
* Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 3: Rechenschaftsberichte
TOP 3.1: Rechenschaftsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 3.2: Prüfungsbericht der Rechnungsprüfer.innen
TOP 3.3: Entlastung des Vorstands
TOP 4: Berichte der Mandatsträger
TOP 5: Änderungsanträge zum Kreistagswahlprogramm 2020
TOP 5.1: WP001 „Klimabonus für Bezieher.innen von Sozialleistungen“
TOP 5.2: WP002 „Kreisstraßen für den Radverkehr fit machen“
TOP 6: Diskussion und Beschluss Wahlprogramm für Witten 2020

*Vorschlag der Tagesordnung für die AV Witten*
TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung 
TOP 2: Formalia
TOP 3: Anträge, die die Wahlen betreffen 
TOP 4: Wahlen der Kandidierenden für den Stadtrat Witten
TOP 5: Wahlen eines Kandidierenden für das Amt der Bürgermeisterin bzw. des 
Bürgermeisters

*Vorschlag der Tagesordnung für die AV Ennepe-Ruhr-Kreis*
TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung 
TOP 2: Formalia
TOP 3: Anträge, die die Wahlen betreffen 
TOP 4: Wahlen der Kandidierenden für den Kreistag
TOP 5: Wahlen eines Kandidierenden für das Amt der Landrätin bzw. des Landrats

Im Anschluss sollen noch Fotos von den Gewählten gemacht werden, also bitte 
nicht sofort weglaufen! ;)

== Anträge ==
Die Tagesordnungen können von den Versammlungen noch geändert werden. 
Weiterhin können zu den bestehenden Tagesordnungspunkten Änderungsanträge 
eingereicht werden. Anträge zur Änderung oder Ergänzung der vorliegenden 
Anträge (siehe auch Antragsbuch im Anhang) und des vorgeschlagenen 
Wahlprogramms können jederzeit gestellt werden. Bitte formuliert Eure 
Vorschläge aus, so dass sie am besten direkt ins Programm übernommen werden 
können. Zur Einreichung eines Änderungsantrags schreibt Ihr am besten eine 
E-Mail an: vorstand AT piraten-en.de

Im Anhang findet Ihr auch den zur Abstimmung vorgesehenen Entwurf für das 
Wittener Kommunalwahlprogramm. Um Zeit zu sparen, sind die Ergänzungen und 
Streichungen im Vergleich zum beim letzten Kreisparteitag beschlossenen 
Kreistagswahlprogramm ersichtlich. So müssen wir über Abschnitte, die 
identisch zum Kreistagswahlprogramm sind, hoffentlich nicht erneut 
diskutieren.

Neu eingereichte Änderungsanträge werden auf der Seite
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPTAV2020.1
im PiratenWiki eingepflegt. Dort finden sich auch weitere Details zu den 
Versammlungen, wie z.B. ein Vorschlag für eine Geschäftsordnung.

Wenn Du jemanden vorschlagen willst, oder selbst kandidieren willst, kannst 
Du dies gerne hier eintragen:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPTAV2020.1#Kandidaturen

Bitte mache Dir Gedanken zu den einzelnen Themen und darüber, ob Du 
kandidieren willst. 

Über Deine Teilnahme würde ich mich riesig freuen!

Stefan Borggraefe
-- 
Vorsitzender des Kreisverbands PIRATEN Ennepe-Ruhr
Ratsmitglied der Fraktion PIRATEN im Rat der Stadt Witten
https://piraten-witten.de       https://piraten-en.de
Tel.: 0176 / 716 25 25 6        PGP-Key-ID: 41798B2C2CA32985

Attachment: Wahlprogrammentwurf_Witten.pdf
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Attachment: AntragsbuchKPT20201.pdf
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