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nrw-ennepe-ruhr - [Ennepe-Ruhr] Breitbandausbau im EN-Kreis beschlossen

nrw-ennepe-ruhr AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste des Kreisverbands Ennepe-Ruhr der Piratenpartei

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[Ennepe-Ruhr] Breitbandausbau im EN-Kreis beschlossen


Chronologisch Thread 
  • From: Sirhcnailuj <sirhcnailuj AT googlemail.com>
  • To: "nrw-ennepe-ruhr AT lists.piratenpartei.de Ennepe-Ruhr-Kreis" <nrw-ennepe-ruhr AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [Ennepe-Ruhr] Breitbandausbau im EN-Kreis beschlossen
  • Date: Tue, 9 Dec 2014 13:13:21 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-ennepe-ruhr>
  • List-id: <nrw-ennepe-ruhr.lists.piratenpartei.de>

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lg
Chris


------------------------------- PM Anfang -----------------------------------

Förderung des Breitbandausbaus im Ennepe-Ruhr-Kreis beschlossen

In seiner Sitzung am 08.12. hat der Kreistag einstimmig die Förderung des Breitbandausbaus im Ennepe-Ruhr-Kreis auf den Weg gebracht. In einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen wurde anerkannt, dass der Ausbau der Internet-infrastruktur auch eine öffentliche Aufgabe ist. Nun soll bis zum 1. Quartal 2015 ein Konzept erarbeitet werden, dass unter anderem die Stelle eines Breitbandbeauftragten, 1,5 Mio. Euro für den Aufbau oder die Beteiligung an einer Telekommunikationsgesellschaft und die Einbeziehung der der Städte in den Prozess vorsieht.

Im Vorfeld hatte die Fraktion Freie Wähler Ennepe-Ruhr / Piratenpartei im Ausschuss für Kreisentwicklung, Wirtschaft, Verkehr und Demografie einen Sachstandsbericht durch die EN-Agentur zur Breitbandversorgung im Ennepe-Ruhr-Kreis beantragt. Durch die gute Vorarbeit der Wirtschaftsförderungsagentur in Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung konnte ein dringender Handlungsbedarf schnell erkannt werden. Im Nachgang bildete sich eine Initiative der Fraktionen von SPD und FW-EN/Piraten, die in einem Antrag mündete, dem sich in einem produktiven Prozess alle Fraktionen anschlossen und ihre Ideen einbrachten. Bei diesem dringenden Thema konnte kurzfristig ein Konsens aller Fraktionen gefunden werden, sodass es zu dem einstimmigen Beschluss kam.

Chris J. Demmer (stellv. Fraktionsvorsitzender FW-EN/Piraten):
"Uns war es ein großes Anliegen, dass nicht nur die Politik, sondern auch die neun betroffenen Städte in den Breitbandausbau mit einbezogen werden. Das sehen wir in dem gemeinsamen Antrag verwirklicht."

So schnell wie möglich soll nun für alle Bürger mindestens eine Download-Geschwindigkeit von 16 MBit/s verfügbar gemacht werden. Bis 2020 soll das Ziel 50 MBit/s erreicht werden. Für Gewerbegebiete sieht der Antrag höhere Geschwindkeiten vor.

------------------------------- PM Ende -------------------------------------

Antrag vom 04.11. im Ausschuss für Kreisentwicklung, Wirtschaft, Verkehr und Demografie: https://sessionnet.krz.de/en-kreis/bi/getfile.asp?id=3122&type=do 





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