Re: [Ennepe-Ruhr] #OptOutDay und anti-TTIP-Aktionstag am 11. Oktober

[Karsten Düsterloh <kd-piratenliste-nrw AT duesterloh.eu>]

Moin!

Stefan Borggraefe aber hob zu reden an und schrieb:
> am 11. Oktober ist einerseits der #OptOutDay

Ich habe mir das #OptOutDay-Prozedere für Sprockhövel mal angesehen,
vielleicht kann das ja noch jemand brauchen. ;-)

Dummerweise ist das Sprockhöveler Meldeamt (als Teild er Bürgerbüros)
wie alle Ämter hier am Wochenende geschlossen, insofern funktioniert das
mit Aktionen hier heute ja eh nicht.

Dankenswerterweise versteckt die Stadt aber auf ihrer Internetseite
unter
<http://www.sprockhoevel.de/Aufgaben-A-Z.200.0.html?&tx_civserv_pi1[community_id]=11833&tx_civserv_pi1[mode]=service&tx_civserv_pi1[id]=189&cHash=a996acddd0b900a185b517ff0c6c7ac2>
ein selbstgemaltes Formular zur „Einwilligung nach dem Meldegesetz“.

Dieses Formular ist allerdings nicht ausreichend, da es insbesondere die
Widerspruchsmöglichkeiten gegen gewisse Auskünfte an
Religionsgemeinschaften nach §32(2) MG NRW nicht abdeckt.

Das Formular als solches ist aber nicht Pflicht, man kann auch eigene
verwenden — oder zum Beispiel das der Stadt Bochum:
<http://www.bochum.de/C12571A3001D56CE/vwContentByKey/N26R22C9434HGILDE/$file/33widerspruch_einwilligung.pdf>


Karsten