[Ennepe-Ruhr] Fw: [Bergisches Land] Seminar: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

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From: Thomas Küppers

To: Regionalgruppe Bergisches Land (Nordrhein-Westfalen) ; Piratenpartei Mettmann Mailingliste ; Piratenpartei Kreis Mettmann Mailingliste ; nrw-kreis-mettmann-sued AT lists.piratenpartei.de ; Ortsgruppe Ratingen (Nordrhein-Westfalen)

Sent: Wednesday, August 08, 2012 2:40 PM

Subject: [Bergisches Land] Seminar: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Hallo, bitte folgende E-Mail zur Kenntnis nehmen. Liebe Grüße Thomas

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Von: Mehr Demokratie NRW - Presse [presse.nrw AT mehr-demokratie.de]
Gesendet: Dienstag, 7. August 2012 12:51
An: presse.nrw AT mehr-demokratie.de
Betreff: Seminar: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW



Service-Pressemitteilung
Köln, 07.08.2012



Seminar: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Seit 1994 können sich die Wähler in Nordrhein-Westfalen mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in die Kommunalpolitik einmischen. Seitdem gab es zwischen Rhein und Weser gut 600 Bürgerbegehren und über 170 Bürgerentscheide. Seit 2007 können außerdem auch die Gemeindevertretungen so genannte Ratsbürgerentscheide zu vor Ort anstehenden Entscheidungen ansetzen.

Umgerechnet auf Kreise, Städte und Gemeinden ist die Zahl der Verfahren der direkten Demokratie bisher als sehr gering anzusehen. Dementsprechend fehlt Kommunalpolitikern und -verwaltungen häufig die Erfahrung im angemessenen Umgang mit Bürgerinitiativen, die Bürgerbegehren betreiben und mit der rechtlichen Bewertung der Zulässigkeit von Bürgerbegehren. Auch die Durchführung eines Bürgerentscheids will gelernt sein.

Das Seminar "Bürgerbegehren - beraten, begleiten, beschließen" am 26. und 27. Oktober 2012 an der Akademie Biggesee in Attendorn hilft Kommunalpolitikern und Verwaltungen dabei, die direkte Demokratie vor Ort und ihre Verfahren besser kennen zu lernen. Beantwortet werden Fragen zur Geschichte der direkten Demokratie in NRW, zu Praxis- Erfahrungen und Problemen sowie zur Rechtsprechung in Sachen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Es wird dargestellt, wer Bürgerbegehren überhaupt initiiert und wo mit diesen Erfolge erzielt werden konnten. Beleuchtet werden die Rollen von Kommunalpolitik und Verwaltungen in der Begleitung und Beratung von Bürgerbegehren. Mitarbeiter von Mehr Demokratie geben wertvolle Tipps für den richtigen Umgang mit Bürgerbegehren.

Das Seminar ist eine gemeinsame Veranstaltung von Mehr Demokratie, Gerhard-Hesse- Bildungswerk, Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker und der Akademie Biggesee. Die Tagungsgebühr beträgt 108 Euro inkl. Unterkunft und Verpflegung. Anmeldungen an Katharina Kallabis, Email: info AT akademie-biggesee.de, Tel.02722-709-0

Mehr Informationen: www.nrw.mehr-demokratie.de/seminar-buergerbegehren.html <http://www.nrw.mehr-demokratie.de/seminar-buergerbegehren.html>

Thorsten Sterk
Pressesprecher
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Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Tel. 02203-5928-59 / Fax -62
Mobil: 0171-2817399
Email: presse.nrw AT mehr-demokratie.de
www.nrw.mehr-demokratie.de

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