[Ennepe-Ruhr] Zoophile

[Patrick Rückheim <prueckheim AT googlemail.com>]

Hallo Leute,

mir wurden folgende Informationen von einer besorgten Dame aus HA zugesandt: 

(Sie hat auf unserer Facebook Seite etwas hinterlassen, das wir nun für Sie unwählbar wären)

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http://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache%3Ajm6ZpS2f9GQJ%3Ade.scribd.com%2Fjulia_ma_10%2Fd%2F90685917-Email-Piratenpartei-Zu-Zoophilie-ZETA+&cd=28&hl=de&ct=clnk&gl=de

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Es geht nicht "nur" um Tiermisshandlung - es geht um Sex mit Tieren. 
Ein "Pirat" namens Hartmund Semken hat sich auf eine Anfrage hin wie folgt geäußert: 


..."Die Piraten in NRW braucht man nicht mehr anzuschreiben, das haben wir schon versucht, von dort kam ein Verweis da der Czyborra ja in Berlin bei den Piraten Mitglied ist, sich an diese zu halten mit den Anfragen und Mails. Die in Berlin haben mir und ein paar Anderen eine Form-Mail gesendet, in der stand das: 
Hallo, vielen Dank für Deine Anfrage an den Landesvorstand Berlin der Piratenpartei.

Ich wede die Angelegenheit genau beobachten.
In meiner Zeit als Richter am Bundesschiedsgericht der Piraten musste ich mich mit den Thema Parteiausschluss intensiv befassen.

Am Beispiel des Falles FDP gegen zwei bekennende Scientologen kann man gut sehen, wie hoch die Messlatte für Parteiausschlüsse liegt: der Fall ging durch alle Instanzen bis zum Bundesgerichtshof, der dann final feststellte: ein Parteiausschluss ist nicht gerechtfertigt.
Das liegt unter anderem daran, dass sich in einer Partei zu organisieren im Range eines Grundrechtes steht.
Das Parteiengesetz legt fest, dass bestimmte Personen nicht Mitglied sein können
http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__10.html
allen anderen ist also Mitgliedschaft zu gewähren.

Damit sind also selbst Straftäter nicht aufgrund der Straftat auszuschliessen.

Eine Ordnungsmassnahme gemäss der Satzung kann erfolgen wenn ein Mitglied
- gegen die Grundsätze verstösst _und_
- der Partei damit Schaden zufügt
http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_6_-_Ordnungsma.C3.9Fnahmen
Der Schaden muss nicht nur vorhanden sondern auch schwer sein.

Es reicht also nicht aus, nur gegen die Grundsätze zu verstossen.

Wie Du aus
http://berlin.piratenpartei.de/2012/03/28/beschluss-zur-ordnungsmassnahme/
schliessen kanns, ist der aktuelle Vorstand keinesfalls bange, Ordnungsmassnahmen auszusprechen, wenn er das für begründet hält.

Auch in diesem Fall werde ich genau so vorgehen: ich beobachte die Sache und falls ein Schaden für die Partei entsteht, werde ich dagegen vorgehen.
Bis dahin halte ich es mit dem rechtstaatlichen Grundsatz, den schon die Römer eingeführt haben: im Zweifel für den Angeklagten.

Sollten dir Handlungen des Betreffenden bekannt werden, die der Partei Schaden zufügen, wende Dich bitte wieder an mich.

Ja, ich gebe zu, es fällt oft schwer, all diejenigen zu dulden oder gar in Schutz zu nehmen, die mir gegen den Strich gehen - so auch in diesem Fall.
Aber bitte sieh dem Vorstand nach, dass er ohne konkrete Handlungen gegen die Partei nicht beginnt, die Partei zu verteidigen.

merci
Hartmut "hase" Semken, Landesvorsitzender Berlin

Dein Ticket: 2012040710000501 
Der aktuelle Ticket-Status ist: "new"

Hallo 
ich möchte sie darauf hinweisen das sich in ihrer Mitgliederliste ein gewisser Herr Roman Czyborra befindet. Ein bekennender Zoophiler und Mitglied des Vereins ZETA (Zoophiles Engagement für Toleranz und Aufklärung). 

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Roman_Czyborra 

Außerdem besteht der Verdacht, aufgrund der Kommentare die er zu folgendem Artikel im Blog der TAZ abgab und einer PDF die auf seiner persönlichen Homepage
veröffentlicht ist, Menschen mit pädophilen Neigungen zu unterstützen:
http://blogs.taz.de/meineguete/2007/10/26/hollaendisches-koenigshaus-paedo-alarm/ 
& http://czyborra.com/pedofiles/sexuologen/lautmann.pdf 

Ich bitte sie darum zu überprüfen ob sie wirklich mit ihren Parteizielen(gerade im Bereich Tierschutzgesetz etc.) vereinbaren können und wollen, Mitglieder mit dieser beschämenden Haltung gegenüber Tieren und Kindern in der Piratenpartei zu dulden. 
Vielen Dank und mit freundlichem Grusse