[NRW-Duisburg] Aufstellungsversammlung / KMV

[<manfred.schramm AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo Duisburger Piraten,

beim Treffen Duisburger Piraten mit dem Vorsitzenden und dem politischen 
Geschäftsführer des LV NRW wurde gemeinsam vereinbart, dass der 
Landesvorstand zur KMV mit Vorstandswahl (7.10.) einladen wird.
Nun hat der noch amtierende Vorsitzende des KV Duisburg - wie in der KMV 
Duisburg im Mai 2016 beauftragt - zu einer Aufstellungsversammlung für den 
Wahlkreis 62 (Duisburg III) eingeladen. Hierbei hat er nach Kenntnis das 
Landesvorstands einen Personenkreis eingeladen, der mehr Piraten umfasst, als 
für die Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 62 wahlberechtigt sind.
Mit gleichem Schreiben hat der Vorsitzende des KV Duisburg zu einer 
Kreismitgliederversammlung des KV Duisburg eingeladen.
Da der KV Duisburg durch den Rücktritt von drei Vorstandsmitgliedern 
handlungsunfähig geworden ist, sehen wir diese Einladung zur KMV als nicht 
wirksam.
Die Einladung zur Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 62 durch den 
Vorsitzenden des KV Duisburg sehen wir als durch die explizite Beauftragung 
der KMV DU im Mai als gerechtfertigt an. 

Als Landesvorstand haben wir erneut die für  den Wahlkreis 62 
wahlberechtigten Mitglieder angeschrieben und zu einer  AV für den Wahlkreis 
62 am 23.9.2016 ab 19:00 Uhr im Margaretenhof  eingeladen. Die 
Wahlberechtigung bei der Aufstellungsversammlung eines einzelnen Wahlkreises 
(die nicht im Rahmen einer gemeinsamen Aufstellungsversammlung aller 
Wahlkreise im Kreisverband, die keine Kreisgebietsgrenzen durchschneiden 
stattfindet) ist eine andere als bei einer gemeinsamen 
Aufstellungsversammlung.

Eine KMV im Anschluss an die Aufstellungsversammlung werden wir NICHT 
durchführen.

Da jetzt nicht wirksam eine Einladung zu einer KMV am 23.9.2016 kommuniziert 
wurde, die nicht durchgeführt werden sollte, da sie anfechtbar wäre, schlagen 
wir vor, nach der Aufstellungsversammlung mit einem lockereren Stammtisch 
weiter zu machen.
Es gibt vieles zu besprechen, schließlich folgt am nächsten Tag die 
Aufstellungsversammlung zur Landesliste NRW und der kommende Wahlkampf. Die 
damit verbunden Aufgaben geben genug Diskussionsinhalt her.

Euer Landesvorstand



Grüße aus dem schönen Wesel,
Masch aka Manfred Schramm
@Hhhhmmmmasch
politischer Geschäftsführer Piratenpartei NRW
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