[NRW-Duisburg] Einrichtung eines IT Arbeitskreises der Pirate

[kurt.klein AT piratenpartei-duisburg.de]

Guten Tag,

wie auf der Fraktionssitzung am 02.03. angesprochen, hat der Vorstand der PIRATEN beschlossen einen IT Arbeitskreis einzurichten. Es gab bereits einen Fraktionsbeschluss vom 22.10.2014 einen solchen Arbeitskreis einzurichten, allerdings ist dies bis heute nicht geschehen. Da die Informationstechnologie jedoch in rasantem Tempo immer mehr Lebensbereiche beeinflusst und in dieser Legislaturperiode auch die Stadt einige sehr entscheidende Weichenstellungen hierzu vornehmen möchte, sehen wir einen solchen Arbeitskreis als notwendig an um auch schon im Vorfeld solcher Entscheidungen unser aller politischen Anliegen einbringen zu können.

Mein ganz persönlicher Eindruck nach nun fast zwei Jahren ist der, dass wir derzeit immer in den Fachausschüssen dem Agendasetting der Verwaltung hilflos ausgeliefert sind. Auf Grund der Kurzfristigkeit der Vorlagen arbeitet man die jeweiligen Themen im Notmodus ab. Eine Vorbereitung oder gar Nachbereitung findet nicht, oder nur sehr oberflächlich statt. Damit werden wir von Gestaltungswilligen zu fast wehrlosen Opfern. Dies möchten wir ändern. Die langfristige Zielsetzung dieses Arbeitskreises ist daher, dass Themengebiet Informationstechnologie im Arbeitskreis zu bündeln. Im ersten Schritt werden wir versuchen alle laufenden Vorhaben zu identifizieren und den jeweiligen Sachstand zu ermitteln. Danach sollen diese Einzelthemen so aufbereitet werden, dass sie in einer entsprechenden Veranstaltung vorgestellt werden können. Dabei sollen Vor- und Nachteile, insbesondere auch die Auswirkungen auf nicht offensichtliche Verbindungen zum jeweiligen Vorhaben auf die Gliederungen der Stadt Duisburg so dargestellt werden, dass eine Meinungsbildung durch die Parteien / Wählerbündnisse auch der „Nicht-Fachidioten“ möglich ist. Danach sollen die AK Mitglieder nach den Vorgaben der Partei / Fraktion dieses spezielle Themengebiet Ausschussübergreifend bearbeiten. Dazu zählen: Fachliche Beratung bei AK Sitzungen und Vorbesprechungen, Hilfestellung bei Formulierungen von Anfragen und Anträgen, Auswertung derselben nach Entscheidungsfindung, bzw. Antwort durch die Gremien, Monitoring der Vorhaben. Dies ist ein ambitionierter Ansatz, der von den Beteiligten viel Zeit, Engagement, Lese- und Lernbereitschaft voraussetzt. Ich sehe allerdings auch keinen anderen Weg uns in die Lage zu versetzen sich mit Sachverhalten zu befassen, bevor wir dann die Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen haben. Dazu müssen wir unsere jeweiligen Vertreter jedoch argumentativ in die Lage versetzen sachgerecht Meinungen vertreten und vor allem bei den Vertretern anderer Parteien beeinflussen zu können. Ich würde mich daher über eine zahlreiche Teilnahme freuen.

Da die Piraten eine Mitmachpartei sind, möchte ich die Vorsitzenden der beiden Wählerbündnisse ausdrücklich auffordern dieses Schreiben auch den Mitgliedern zugänglich zu machen die nicht in der Fraktion tätig sind. Offlinemeldungen bitte ich über die Fraktionsgeschäftsführerin zu tätigen die ich dann nach Anmeldeschluss abfragen und berücksichtigen werde.

 

 

Am Ende dieser Mail werde ich zur konstituierenden Sitzung einige Terminvorschläge machen und zu dem Einladen an dem die meisten teilnehmen können. Als Sitzungsort strebe ich einen möglichst zentralen Ort in Innenstadtnähe an.

 

Tagesordnung (Vorschlag)

 

TOP 1            Begrüßung durch den Vorstand KV Duisburg

TOP 2            Kurzvortrag zur Datensicherheit

TOP 3            Diskussion Themensammlung

                                   IT Konzept Stadt Duisburg

                                   Freifunk

                                   W-Lan in Verwaltungsliegenschaften

Übertragung und Archivierung von Sitzungen öffentlicher
Gremien

                                   Open Antrag für Fraktionsarbeit

                                   u.v.m.

TOP 4            Regelung der Arbeits- und Kommunikationsstruktur

TOP 5            Sonstiges

Ob bereits personelle Funktionalitäten bei der ersten Sitzung festgelegt werden sollten hängt vom teilnehmenden Personenkreis ab.

Terminvorschläge:

 

Freitag 19.03. ab 18:00 Uhr

Freitag 01.04. ab 18:00 Uhr

Samstag 02.04. ab 11:00 Uhr

Sonntag 03.04. ab 11:00 Uhr

 

Link zur Umfrage:

 

Anmeldeschluss: Donnerstag 10.03.2016

 

http://doodle.com/poll/8m6pet2rtvntw5e8

 

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen

 

Kurt Klein

Vorsitzender Kreisverband Duisburg

Piratenpartei Deutschland