[NRW-Duisburg] Pressemitteilung der Piratenpartei Duisburg: Schwarmeingabe zu den Weißen Riesen

[Piratenpartei NRW - Pressemitteilung <duisburg AT piratenpartei-nrw.de>]

Mit einer neuen Form der Bürgerbeteiligung wollen die Duisburger PIRATEN 
wieder Bewegung in die festgefahrene Situation rund um die Hochhaussiedlung 
in Hochheide bringen.
 
Für die nächste Einwohnerfragestunde im November bei der Bezirksvertretung im 
Homberger Rathaus haben die Duisburger PIRATEN gemeinsam mit einigen Bürgern 
eine Liste mit Fragen zu den Weißen Riesen eingereicht. Damit wollen die 
PIRATEN vor allem erfahren, welche Schritte die Stadt Duisburg bisher zur 
Problemlösung rund um die Hochhausruine an der Ottostraße 24 – 30 unternommen 
hat. 
 
Im Detail geht es um die Klärung der Eigentumsverhältnisse am Gebäude und wie 
die laufenden Kosten zur Sicherung des Geländes eingefordert werden können. 
In den vergangenen Jahren gab es mehrere Initiativen privater Investoren zum 
Gebäude an der Ottostraße. Keiner dieser Pläne wurde realisiert. Zurzeit hat 
es den Anschein als würde seitens der Stadt Duisburg der Status Quo gepflegt.
 
Die Frageliste [1] wurde auch bei einem Infostand der PIRATEN am 06. Oktober 
2012 auf dem Bürgermeister-Bongartz-Platz in Hochheide ausgelegt. Mit der 
angefügten Unterschriftenliste testen die PIRATEN ein neues Instrument der 
Bürgerbeteiligung. Die sogenannte „Schwarmeingabe“ bietet den Bürgerinnen und 
Bürgern die Möglichkeit, sich bei Anfragen an die Bezirksvertretung zu 
beteiligen. Bei Erfolg werden die PIRATEN dieses Instrument häufiger 
einsetzen.
 
Die Siedlung aus sechs Punkthochhäusern im linksrheinischen Stadtteil 
Hochheide, auch Weiße Riesen genannt, entwickelt sich seit gut zwei 
Jahrzehnten zu einem sozialen Brennpunkt. Errichtet in den 70er Jahren ist 
Wohnraum dieser Art inzwischen nicht mehr gefragt. Die dauerhaft hohen 
Leerstände wirken sich negativ auf den gesamten Stadtteil aus. Vor allem die 
seit 2003 leer stehende Hochhausruine an der Ottostraße 24 – 30 gilt als 
Symbol für den Niedergang der Siedlung. 
 
Das Gelände rund um die Ruine verkommt zur Müllhalde. Die laufenden Kosten 
der Stadt zur Sicherung des Geländes dürften mittlerweise zu einem sehr hohen 
Betrag aufgelaufen sein. Ob diese Forderungen gegenüber dem Eigentümer jemals 
eingetrieben werden können ist zurzeit völlig offen. Die Duisburger PIRATEN 
wollen daher erreichen, dass das Gebäude entweder in irgendeiner Form saniert 
und wieder bewirtschaftet oder endgültig abgerissen wird. 
 
[1] Frageliste zu den Weißen Riesen
http://ulrics1.files.wordpress.com/2012/10/efs-weic39fe-riesen-2-seiten.pdf

Verantwortlich für diese Pressemitteilung:
Kurt Klein
Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Duisburg


Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin 
gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte der nicht im 
Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie 
und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie 
Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, 
Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in 
Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie 
Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und 
Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige 
Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, 
Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente 
eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der 
Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 
7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die 
schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete. In Jüchen ist die Piratenpartei 
im Gemeinderat sowie in Aachen, Münster und Werl im Stadtrat vertreten.