[NRW-Duisburg] Protokoll: Treffens im Rheinpreußenhaus am 11. August 2012

[Trevino <Trevino AT news.piratenpartei.de>]

Ahoi!

Der Verein für Jugendhilfe und Soziales i.G., Schlegelstraße 42 m in 
47198 Duisburg, hatte für den 11. August 2012 alle Mitglieder zum ersten 
gemeinsamen Treffen des Vereins geladen. Die Einladung ging zugleich auch 
an alle politischen Parteien in Duisburg.

Ort: Rheinpreußenhaus, Mauerstraße 1, 47198 Duisburg-Homberg

Zeit: 16:00 bis 18:45

Anwesende Piraten: Armin Wittrin (ArminW), Siegfried Seifert (Trevino)

Teilnehmer anderer Parteien: Sieghardt Erdt (FDP), Mahmut Özdemir (SPD)

Anwesende Pressevertreter: keine

Teilnehmer gesamt: 14

Leitung der Runde: Ralf Maurer, Vorsitzender

Vorgesehene Tagesordnungspunkte:
- Aktuelle Situation der „Weißen Riesen“ in Hochheide
- Schließung der Marktschule in Hochheide und Zukunft des Gebäudes
- Schließung des Kombibads in Homberg
- Fehlende Sitzmöglichkeiten im Park an der Südstraße
- Zustand des offenen Jugendtreffs an der Südstraße

1. Eröffnung
- Begrüßung durch den Vorsitzenden Ralf Maurer.

2. Aktuelle Situation der „Weißen Riesen“ in Hochheide
- Kernthema war die Hochausruine an der Ottostraße 24 – 30.
- Größtes Ärgernis ist das Müllaufkommen in der näheren Umgebung des 
Hauses sowie die Unterkünfte der nicht-sesshaften Personen in den 
Eingangsbereichen des Hauses.
- Vor allem die hygienischen Zustände sind unzumutbar.
- Sieghardt Erdt (FDP): zitierte dazu aus zwei älteren Drucksachen, die 
von seiner Fraktion in Ratssitzungen eingebracht wurden.
- Mahmut Özdemir (SPD): wies wegen Sicherheitsfragen daraufhin, dass vom 
Bauaufsichtsamt alle 14 Tage eine Begehung des Geländes durchgeführt 
wird.
- Der Verein hat beschlossen, wegen der Müllproblematik einen Brief an 
die Stadt zu schreiben.

3. Schließung der Marktschule in Hochheide und Zukunft des Gebäudes
- Die gegenwärtige Situation rund um das Schulgebäude wurde erläutert.
- Der Drogenhandel auf dem rückwärtigen Schulgelände ist das 
drängendste Problem.
- Der Verein bekundet Interesse, einen Teil des Gebäudes für die 
Jugendarbeit zu nutzen, wenn die Stadt dies finanziell unterstützt.
- Mahmut Özdemir (SPD): die Stadt führt zurzeit Gespräche mit 
potenziellen Investoren.
- Namen und aktuelle Gesprächsstände durfte Herr Özdemir nicht nennen. 
Er empfahl, zunächst das Ergebnis dieser Gespräche abzuwarten.

4. Schließung des Kombibads in Homberg
- Das Kombibad Homberg soll ab 2013 als reines Hallenbad ohne Freibad 
weitergeführt werden.
- Für den Gesamtbetrieb wäre eine Summe von rund 800.000 Euro im Jahr 
nötig. Rund 200.000 Euro würden dabei auf den Betrieb des Freibades 
entfallen.
- An Herrn Özdemir als Vertreter der SPD wurden Vorwürfe gerichtet, dass 
die Stadt die linksrheinischen Bezirke über die Maßen vernachlässigt.
- Herr Özdemir zeigte Verständnis und würde es persönlich begrüßen, 
dass zukünftig stärker in die einzelnen Stadtbezirke investiert wird.
- Um die Schließung des Freibades zu verhindern, wird der Verein im 
September eine Mahnwache vor dem Duisburger Rathaus organisieren.

5. Fehlende Sitzmöglichkeiten im Park an der Südstraße
- Es wurde bemängelt, dass im betreffenden Park einmal Sitzgelegenheiten 
vorhanden waren, diese nach einer Ausbesserungsaktion aber nicht wieder 
montiert wurden.
- Das Unternehmen PCC SE in direkter Nachbarschaft nutzt das Parkgelände 
gelegentlich für Firmen-interne Events.
- Vom Verein kam der Vorschlag, die PCC als Sponsor und Paten für die 
Sitzbänke im Park zu gewinnen.
- Von den Piraten kam dazu der Vorschlag, das Unternehmen als Paten für 
den gesamten Park zu gewinnen, inklusive Umbenennung in PCC-Park.
- Zu diesem Thema wurde kein Beschluss gefasst.

6. Zustand des offenen Jugendtreffs an der Südstraße
- Der Jugendtreff ist eine offene Holzhütte, die als Jugendprojekt im 
Juni 2011 fertiggestellt und übergeben wurde.
- Der Treff befindet sich am Ende der Südstraße in einem abgelegenen, 
nicht einsehbaren Bereich.
- Der Treff und die Umgebung sind zurzeit in einem desolaten Zustand.
- Es wurde vorgeschlagen, das Objekt wieder herzurichten und in den 
angrenzenden Bauspielplatz „Tempoli“ zu integrieren.
- Der Treff würde eingezäunt und nur zu den Öffnungszeiten des 
Bauspielplatzes zugänglich sein.

Schluss:
- Der Vorsitzende Ralf Maurer beendete das Treffen gegen 18:45 und 
bedankte sich im Namen des Vereins für den Besuch.
- Mahmut Özdemir und Sieghardt Erdt hatten das Treffen aus Termingründen 
bereits vorzeitig verlassen.
- Nach der Verabschiedung unternahmen die Piraten noch eine 
Ortsbesichtigung des Jugendtreffs am Ende der Südstraße.

LG
Siegfried