[NRW-Duisburg] Pressemitteilung der Piratenpartei Duisburg: PIRATEN Duisburg: „Wir werden weiter für diese Stadt kämpfen!“

[Piratenpartei NRW - Pressemitteilung <duisburg AT piratenpartei-nrw.de>]

Mit großem Entsetzen hat die Piratenpartei Duisburg die geringe 
Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl am vergangenen Sonntag zur Kenntnis genommen. 
Die Duisburger Bürgerinnen und Bürger konnten nach Meinung der PIRATEN 
offensichtlich nicht von der Möglichkeit eines echten Neuanfangs überzeugt 
werden. So bleiben die alten verkrusteten Strukturen zunächst erhalten.
 
"Es ist uns leider nicht gelungen, die erhoffte Unterstützung für Michael 
Rubinstein zu erreichen", erklärt Hans-Peter Weyer, Pressesprecher der 
Duisburger Piratenpartei. "Aber natürlich werden wir das Votum der 
Wählerinnen und Wähler respektieren." Für einen unabhängigen Kandidaten seien 
die 11,58% der Stimmen, die Rubinstein erhalten habe, aber ein beachtlicher 
Erfolg, der zeige, dass ein Neuanfang in Duisburg nicht ganz unmöglich sei. 
 
Ob die Duisburger PIRATEN auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 23. Juni 
eine Wahlempfehlung für die Stichwahl geben werden, ist zweifelhaft. 
"Lensdorf und Link stehen nicht für einen Neuanfang, sondern sind 
Repräsentanten derjenigen Parteien, die Duisburg in den derzeitigen Sumpf aus 
Filz, Intransparenz und Bürgerferne geführt haben", so Weyer. Das sei 
diametral entgegengesetzt zu den Positionen der Piratenpartei. 
 
Vordringlichste Aufgabe wird es nach Meinung der Duisburger PIRATEN nun sein, 
bis zur Neuwahl des Stadtrates 2014 alle aktiven Gruppierungen in der Stadt 
zu bündeln und damit den Bürgerinnen und Bürgern in Duisburg zu zeigen, dass 
es in dieser Stadt doch möglich ist direkten Einfluss auf die Politik zu 
nehmen. Dazu sind Bürgerinitiativen, Vereine und Bewegungen in Duisburg 
aufgerufen, sich bei den PIRATEN zu melden und eine breite Bürgerbewegung in 
den nächsten Monaten möglich zu machen: duisburg AT piratenpartei-nrw.de
 
Verantwortlich für diese Pressemitteilung:
Hans-Peter Weyer
Presseteam Piratenpartei Duisburg
Goebenstrasse 94
47169 Duisburg
Tel: 0203-5090895
Mobil: 0172-2583569
E-Mail: duisburg AT piratenpartei-nrw.de


Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin 
gegründet und ist mit rund 30.000 Mitgliedern die größte der nicht im 
Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie 
und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie 
Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, 
Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in 
Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie 
Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und 
Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige 
Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 
ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem 
Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 
2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in 
Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Inzwischen sind die 
PIRATEN auch in die Landtage von Saarland, Schleswig-Holstein und 
Nordrhein-Westfalen eingezogen. Im Europaparlament stellen sie durch die 
schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die 
Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat 
sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.