[NRW-Duisburg] WG: Pressemitteilung: OB-Kandidat Michael Rubinstein nimmt Stellung zu dem vorgelegten Sparpaket

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Hans-Peter Weyer
Pressesprecher PIRATEN Duisburg
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-------- Originalnachricht --------
Betreff: Pressemitteilung: OB-Kandidat Michael Rubinstein nimmt Stellung zu 
dem vorgelegten Sparpaket
Von: Michael Rubinstein <mr AT michael-rubinstein.de>
An: mr AT michael-rubinstein.de
Cc: 

PRESSEMITTEILUNG

Michael Rubinstein nennt Sparpaket „bitter, aber leider erforderlich“

 

Duisburg, 4. Mai 2012

 

Michael Rubinstein, der unabhängige Kandidat für das Amt des Duisburger
Oberbürgermeisters, hält das von der Stadtspitze vorgelegte
Haushaltspaketpaket für „bitter, aber leider erforderlich“. Einige
Sparvorschläge gehen ihm jedoch „in die völlig falsche Richtung“.

 

Michael Rubinstein bescheinigt dem vom Verwaltungsvorstand der Stadt
Duisburg vorgelegten Haushaltskonzept, es sei „breit angelegt und würden
alle treffen“. Angesichts der Finanzlage der Stadt seien auch Kürzungen in
den Bereichen Kultur und Freizeit „leider nicht zu vermeiden“.

 

Rubinstein wörtlich: „Wenn wir die Zuständigkeit für unsere ureigensten
Angelegenheiten nicht vollends an die Regierungspräsidentin verlieren
wollen, brauchen wir ganz dringend eine Duisburger Einigung auf ein
genehmigungsfähiges Konzept.“ Der nächste OB wird auf dieses Sparpaket
keinen Einfluss mehr haben; er wird es umsetzen müssen. 

 

Zwischenrufe wahlkämpfender OB-Kandidaten könnten eine Einigung im
absehbaren Tauziehen zwischen Rat und Verwaltung erschweren. Rubinstein
empfiehlt der Politik dennoch, „darüber nachzudenken, ob der Schaden, der
mit der Schließung von Stadtteilbibliotheken oder der Abschaffung der
Sprachförderung angerichtet würde, zu verantworten ist“.

 

Zweifel seien angebracht, dass eine Erhöhung der Parkgebühren tatsächlich zu
städtischen Mehreinnahmen führe. „Wenn Käufer aus Duisburg vertrieben
werden“, so Rubinstein, “haben wir hinterher keinen Cent mehr im
Stadtsäckel“. 

 

 

Pressekontakt:                               
Teambüro Rubinstein 
Springwall 16
47051 Duisburg 
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