Re: [NRW-Duisburg] Jeder macht Politik in Duisburg

[Michael Ke <arrgh AT cooliator.com>]

Ahoi Hans-Peter,

danke für Dein freundliches Angebot. Wie habt Ihr es denn bisher bei 
Info-Ständen mit der Veranstalterhaftpflicht gehandhabt?

Im Howto der PP heißt es, wie ich gerade gelesen habe:

"Erklärung: Normalerweise (satzungsabhängig) vertritt der Vorstand der 
für euch zuständigen Gliederung die Partei nach innen und außen. Damit 
ihr einen Antrag für einen offiziellen Infostand beim Amt stellen könnt, 
müsst ihr vom Vorstand der für euch zuständigen Gliederung dazu 
beauftragt werden. Euer Antrag (mit dem Briefkopf der für euch 
zuständigen Gliederung) an das zuständige Amt sollte (um euch persönlich 
aus der Haftung zu nehmen) folgenden Satz enthalten: "Alle Rechte und 
Pflichten aus diesem Vertrag gelten ausschließlich für -eure Gliederung- 
als Vertragspartner. Jegliche persönliche Haftung des Handelnden nach § 
54 S.2 BGB wird hiermit ausgeschlossen." (§ 54 BGB) Der dann durch die 
Partei veranstaltete Infostand ist durch die Haftpflichtversicherung der 
Piratenpartei Deutschland abgesichert. Wichtige Infos zur 
Haftpflichtversicherung findet ihr hier."


Am 16.11.2011 22:28, schrieb Hans-Peter Weyer:
> Wenn sich Jemand zusätzlich avor den Bahnhof stellen möchte - bitte sehr. 
> Allerdings hat der Landesvorstand damit rein gar nichts zu tun.


Da wir ja meines Wissens keinen Vorstand haben, war meine Vermutung, 
dass der LV dann subsidiär zuständig ist. Als alter Hase kannst Du uns 
doch bestimmt einen Tip geben. Danke im voraus.



> Das Singen in Verbindung mit der Verteilung der GEMAfreien Musik (und eines 
> erklärenden Flyers) bezieht die Besucher und Betreiber direkt auf dem 
> Weihnachtsmarkt in die Sache mit ein.

Und wenn uns am Info-Stand anschließend auch jemand durch ein Ständchen 
einbeziehen würde, kämen ja möglicherweise doch noch weihnachtliche 
Gefühle auf.



Gruß

Michael

Am 16.11.2011 22:28, schrieb Hans-Peter Weyer:
> Ahoi,
>
> die Überlegung der Teilnehmer am Hafenstammtisch war die, dass der vorgegebene Platz 
> vor dem Bahnhof zu weit vom eigentlichen "Tatort" Weihnachtsmarkt entfernt 
> liegt und den Leuten damit der direkte Bezugspunkt fehlt. Das Singen in Verbindung mit 
> der Verteilung der GEMAfreien Musik (und eines erklärenden Flyers) bezieht die Besucher 
> und Betreiber direkt auf dem Weihnachtsmarkt in die Sache mit ein.
>
> Wenn sich Jemand zusätzlich avor den Bahnhof stellen möchte - bitte sehr. 
> Allerdings hat der Landesvorstand damit rein gar nichts zu tun. Es muss sich 
> nur ein Verantwortlicher mit seinen Daten bereit erklären den Infostand für 
> die Piraten verbindlich anzumelden. Wenn genug Leute sich bereit erklären das 
> zu machen, melde ich das gern an. Ich bin auch da schon für Infostände der 
> Piraten bekannt. Übrigens: ein Pavillon liegt bei mir, einen Markttisch würde 
> ich zur Verfügung stellen, Flaggen müßten laut Inventarliste die Pottpiraten 
> haben.
>
> Hans-Peter Weyer
> Tel.0203-5090895