Re: [NRW-Duisburg] Bürgerinitiative Abwah OB

[Ulrich <ulrics AT gmx.de>]

PM der Piratenpartei Duisburg vom 16.10.2011

Demokratie lebt vom Mitmachen

Schon sehr früh haben wir Duisburger PIRATEN uns mit der 
Bürgerinitiative (BI) "Neuanfang für Duisburg" solidarisiert. An 
Infoständen und auf Stammtischen sammelten wir Unterschriften. In 
unserem Piratenpartei Duisburg Blog ( piratenpartei-duisburg.de ) haben 
wir wiederholt über die BI berichtet.

Es geht uns PIRATEN nicht darum, einen eigenen Kandidaten für eine 
mögliche Neuwahl zu stellen. Vielmehr geht es uns darum, dass den 
Duisburgern die Möglichkeit eingeräumt wird, durch ihre Stimme zu 
bekunden, wie sie zum Oberbürgermeister stehen.
Wie umstritten unser derzeitiger OB ist, zeigen allein schon die vielen 
gesammelten Unterschriften. Das Abwahlverfahren wird eindeutig klären, 
ob die Bürger wirklich noch hinter dem OB stehen oder nicht.

In Duisburg zeigt sich schön, dass Basisdemokratie funktionieren kann. 
Wir PIRATEN sehen darin ein Beispiel dafür, wie wichtig das Einbinden 
der Bürger in politische Entscheidungen für eine starke Demokratie ist.
Wir Duisburger PIRATEN gehen davon aus, dass keine "krummen Dinger" mit 
den gesammelten Unterschriften laufen werden. Unser Stadtrat wird 
sicherlich der großen Verantwortung gerecht werden. Wir werden den 
Prozess jedenfalls sehr genau beobachten. Beginnend bei der Übergabe der 
Unterschriftenlisten bis zur Formulierung der Fragestellung bei der 
eigentlichen Abwahl.

Abdruck frei. Belegexemplar erbeten.

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