Re: [NRW-Duisburg] [Hsg-duisburg-essen] Fwd: [AG Presse NRW] Wahlen zu den Studierendenpalamenten

[Robert Berysztak <r_berysztak AT web.de>]

1. Ansprechpartner Unis Duisburg/Essen und Paderborn (Johannes + ?)
Robert Berysztak

<--- Ihr dürft gerne im Pad mitarbeiten
a) Wie heißen die Trittbrettfahrer?
Das wissen wir noch nicht. Wir haben an den ZWA eine Mail geschrieben, dass sie uns an den entsprechenden Ansprechpartner der angeblichen "Piratenliste"  weiterleiten sollen

b) Welche politische Richtung?
Auch hier können wir nur vermuten und da denken wir und die Oppositionslisten, dass der konservative RCDS, der bei uns mit anderen Gruppierungen den AstA stellt.

2. Gibt es weitere Städte, in denen das passiert?

Angeblich Paderborn und Düsseldorf ob es stimmt weiß ich nicht.

3. Wie oft wird das Studierendenparlament gewählt?
Bei uns jährlich im Juli

4. Gibt es Bestimmungen für eine Wahlzulassung? Gibt es
Prüfungen(irreführende Namen, radikale Gruppen, etc.)?

Man muss als Liste, die nicht im StuPa sitzt pro tausend Studierenden eine Unterstützerstimme sammeln. Des weiteren, darf man sich nicht nach Parteien nennen (z.b. Piratenpartei geht nicht) und  es dürfen keine ähnlichen Listennamen angeführt werden. Das heißt "Piraten" und "Piratenliste" geht nicht zusammen. Da wir noch nicht im Stundentenparlament vertreten sind, haben wir auch laut dem Wahlzulassungausschuss kein Anrecht auf den Namen.

5. Was genau sind Aufgaben und Rechte der Studierendenparlamente
Das Studierendenparlament ist in der Regel das höchste beschlussfassende Wahlgremium einer verfassten Studierendenschaft in Deutschland. Es wählt und kontrolliert den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und beschließt über die Satzung sowie den Haushalt der Studierendenschaft.


8. Wann sind die Wahlen/zeitgleich an allen Unis?

Nein, das sind sie nicht. Jede Universität kann den Zeitraum der Wahlen selbst bestimmen.

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