[NRW-Duisburg] [Newsletter] No. 06 2010 Piratenpartei Deutschland

[Hans-Peter Weyer <pirat AT ag-pos.de>]

---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Newsletter Piratenpartei Deutschland <no-reply AT piratenpartei.de>
Datum: 9. März 2010 23:47
Betreff: [Newsletter] No. 06 2010 Piratenpartei Deutschland
An: newsletter AT lists.piratenpartei.de


Ahoi!

Willkommen zum 6. Newsletter der Piratenpartei Deutschland. Heute: Ein Plädoyer für mehr Toleranz, Worte und ihre Bedeutung, Leser-Anliegen aus Bayern, Zensur liegt im Auge des Betrachters, Neues aus den Landesverbänden und den Medien. Viel Spaß beim Lesen,

deine Piratenpartei!


Ein Plädoyer für mehr Toleranz

André Martens und sein Freiburger Piratenteam haben für uns ihre Definition von Toleranz schriftlich aufgearbeitet. Das Plädoyer für mehr Toleranz liest du hier. [1]

[1] http://www.piratenpartei.de/node/1059


Worte und ihre Bedeutung …

Worte ändern über die Jahre gelegentlich ihre Bedeutung. Der Begriff bleibt erhalten, obwohl der Sinn ein anderer wurde. Ein schönes Beispiel dafür ist die Kassette. Zuerst zur Aufbewahrung von Wertgegenständen, später als Musikkassette bekannt. Wir Piraten kennen Worte, die über die Jahre sogar eine umgekehrte Bedeutung erlangten. Diese kleine Reihe soll den 'Piratenwortschatz' erweitern, hinterfragen und gelegentlich ein Lächeln zaubern. Kennst du weitere Begriffe, auf die das zutrifft: Die Redaktion [1] nimmt Deinen Vorschlag gerne entgegen! [2]

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Webredaktion/Newsletter
[2] http://www.piratenpartei.de/node/1060


Leser-Anliegen aus Bayern: Elektronische Gesundheitskarte

Ein bayerischer Arzt hat sich auf dem E-Mail-Weg an unser Newsletter-Team gewendet. Der Vertragsarzt bleibt an dieser Stelle anonym, wir wollen aber seine Mail veröffentlichen, um dir die Meinung der Vertragsärzte widerzuspiegeln, was die elektronische Gesundheitskarte angeht. [1]

[2] http://www.piratenpartei.de/node/1061


Zensur liegt im Auge des Betrachters

Michael ist auf einen Artikel in der Zeit gestoßen, der ihn zum Nachdenken über Zensur angeregt hat. Zensur liegt im Auge des Betrachters – den kompletten Artikel liest du hier. [1]

[1] http://www.piratenpartei.de/node/1062



Neues aus den Landesverbänden

Baden-Württemberg
Die Baden-Württemberger Piraten erklären in diesem Blogbeitrag [1], wie erneut die Rufe nach Killerspiel-Verboten lauter werden und was wir Piraten konkret gegen solche unsinnigen Forderungen einzuwenden haben.

[1] http://www.piratenpartei-bw.de/2010/03/04/piratenpartei-lehnt-geforderte...


Bayern
Der Patentwahn greift um sich – die bayerischen Piraten machen auf ein Kuh-Patent aufmerksam und erklären konkrete Handlungen dagegen [1]. Weiter gab es eine Mitgliederbefragung; die Ergebnisse kannst du hier [2] nachlesen.

[1] https://piratenpartei-bayern.de/content/europaeisches-patentamt-lehnt-ei...
[2] https://piratenpartei-bayern.de/blog/01-03-2010/piratiges-selbstverstaen...


Berlin
Die Berliner Piraten hielten Ende Februar ihre Landesmitgliederversammlung ab; alle Beschlüsse und Ergebnisse kannst du im Blog [1] nachlesen.

[1] http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/03/01/pressemitteilung-dir...


Niedersachsen
Du bist zum Landesparteitag eingeladen: Am 13. und 14. März findet der Landesparteitag der Piraten Niedersachsen in Osnabrück statt. Alle weiteren Informationen findest du im LV-Blog [1].

[1] http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/webseite/frontpage/landesparte...


Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt wird derzeit der Landesparteitag abgehalten – die Ergebnisse des ersten Tags findest du hier [1].

[1] http://www.piraten-lsa.de/ergebnisse-1-piratenparteitag-sachsen-anhalt



Neues aus den Medien:

Aufklärung: Schmerzlich vermisst …

Woran fehlt es, wenn von „Killerspielen“ die Rede ist? Und woran, wenn davon geredet wird, dass Überwachung gegen Terrorismus hilft – und es Menschen gibt, die das glauben? Woran mangelt es, wenn sich jeder vierte Deutsche einen Chip unter die Haut pflanzen lassen würde, wenn er Vorteile davon hätte? Richtig, an der mangelnden Aufklärung. Auf der CeBIT hat der Branchenverband BITKOM eine Umfrage durchgeführt, wie dnews.de [1] berichtet. So müssten Vorteile für diejenigen entstehen, die dem Chip zustimmen würden – eher Banalitäten wie etwa bequemeres Einkaufen oder schnelleres Passieren von Eingangskontrollen. Ein kontrollierender Fremdkörper im eigenen Leib; erschreckend, wie gering die Aufklärung in diesem Bereich ist!

[1] http://www.dnews.de/nachrichten/netzwelt/187755/jeder-vierte-deutsche-wu...



Vorratsdatenspeicherung: Jetzt wird gelöscht

Golem [1] berichtet, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 02. März 2010, mit dem die Vorratsdatenspeicherung als verfassungswidrig eingestuft wurde, die Telekom und Vodafone sofort die Daten der Kunden löschen, was ob der Masse an auf Vorrat gespeicherten Daten einiges an Zeit beanspruchen wird.
In der Financial Times Deutschland (FTD) [2] wurden Pressestimmen zum Urteil gesammelt, die in der Headline des Beitrags mit „Hart, aber nicht hart genug“ zusammengefasst werden – ein guter Überblick über die Meinungen der Medien zum Urteil.

[1] http://www.golem.de/1003/73564.html
[2] http://www.ftd.de/politik/deutschland/:pressestimmen-hart-aber-nicht-har...



Landtagswahl NRW

Wenn nächsten Sonntag Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wäre … Eine Übersicht der aktuellen Sonntagsfragen verschiedener Institute erhältst du hier [1]. Das bisherige Ergebnis zeigt: Die NRW-Piraten brauchen weitere Unterstützung im Wahlkampf. Wenn du dich beteiligen willst, fragst du am besten direkt beim LV [2] nach, was du tun kannst.

[1] http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/nrw.htm
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen



Spendenaufruf “Freifunk statt Angst”

Am 18. März 2010 entscheidet der Bundesgerichtshof darüber, wie sich die Störerhaftung bei WLAN darstellt. Die Freifunker haben daraus folgend einen Rechtshilfefond gegründet, der bedrohte Freifunker unterstützen soll, sich gegen Abmahnungen zur Wehr zu setzen. Du kannst die Freifunker unterstützen; alle Informationen erhältst du im Blog der Freifunker [1]

[1] http://blog.erfurt.freifunk.net/2010/03/06/freifunk-statt-angst-bgh-ents...



Parteiinterne Pressemitteilungen:

Unterstützenswerte ePetitionen des Bundestages
Die Piratenpartei Deutschland hat vor kurzem auf die Bedenken hinsichtlich des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) und der Einführung von sogenannten Nacktscannern auf deutschen Flughäfen hingewiesen. Momentan befinden sich zwei ePetitionen in der Mitzeichnungsfrist, die sich gegen diese Projekte aussprechen.

http://web.piratenpartei.de/10-01-19-Unterstuetzenswerte-ePetitionen-des...



Piratenpartei NRW komplettiert Wahlprogramm
Kurs Landtag: Die Piraten in Nordrhein-Westfalen haben am Wochenende auf dem Parteitag in Korschenbroich ihr Wahlprogramm vervollständigt. Mit den umfangreichen Positionen festigen sie ihre Linie und widerlegen das Klischee der Ein-Themen-Partei. Im Zentrum des Wahlprogramms steht nach wie vor der Bürger. Nico Kern, Spitzenkandidat der Piraten zur Landtagswahl: »Das beste Mittel gegen die Klientelpolitik der Altparteien ist eine Stärkung der Elemente der direkten Demokratie. Die Stimme des Bürgers muss wieder echtes Gewicht erhalten. Der Landesverband der Piratenpartei ist die einzige ernst zu nehmende parteipolitische Kraft, die sich dem Schutz der Bürgerrechte verschrieben hat. Die bürgerfeindliche und anti-demokratische Lobbypolitik von CDU und FDP muss beendet werden. Schwarz-Gelb gehört abgewählt. Jetzt liegt es an den Wählern, ob sie tatsächlich eine Änderung der Politik wollen.«

http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100301-Piratenpartei-NRW-ko...



Direkte Demokratie in der Satzung der Piratenpartei Berlin
Vom 27. bis 28. Februar 2010 hielt die Piratenpartei Berlin im Meistersaal am Potsdamer Platz ihre Landesmitgliederversammlung ab. Im Mittelpunkt der Versammlung standen die Wahl eines neuen Landesvorstands sowie die Verabschiedung einer neuen, überarbeiteten Satzung.
Begründet durch die stark gestiegene Mitgliederzahl und die sich hieraus ergebenden Arbeitsanforderungen wurde der Landesvorstand von fünf auf sieben Mitglieder erweitert. Der Vorstandsvorsitzende Andreas Baum (31) wurde in seinem Amt bestätigt. Neue stellvertretende Vorsitzende ist Manuela Schauerhammer (29). Den Posten des Schatzmeisters bekleidet Katja Dathe (40). Beisitzende des Vorstands sind der wiedergewählte Florian Bischof (32), Heide Hagen (53), Axel Kistner (45) und Pavel Mayer (44).

http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100301-Direkte-Demokratie-i...



CDU nimmt Dialog mit Piratenpartei auf
Erfolgreiche Kritik der Piraten am Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und der neue NRW-Generalsekretär der CDU, Andreas Krautscheid, haben Vertreter der Piratenpartei und ihrer Jugendorganisation "Junge Piraten" (JuPis) zu Gesprächen in ihre Staatskanzleien eingeladen. Zuvor hatten die Piraten in 12 deutschen Landeshauptstädten gegen die geplante Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) demonstriert.

http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100224--CDU-nimmt-Dialog-mi...

Autor: nc


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Hans-Peter Weyer
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Kandidat der Piraten-Partei zur Landtagswahl NRW 2010
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