[Ddorf-Talk] Kurzabriss Ratssitzung 19.10.17

[Marc Grumpy Olejak <grumpyoldman AT piratenpartei-nrw.de>]

Moin,

ich liege leicht angeschnupft dick eingemümmelt auf dem Sofa und
lausche dem Stream – zum Glück gibt's ihn – ich habe ein paar Punkte
auch bei Twitter begleitet, da findet Ihr sozusagen die Vorlage für
den jetzigen Text hier :)

Obwohl die Ratssitzung noch läuft, schiebe ich den Kurzbericht schon
mal rein… bevor wir zum wahrscheinlich bisher größten Erfolg im Rat
kommen, erstmal die regulären Punkte aus Piratensicht…

* Anfrage des Ratsherrn Grenda: Datenschutz-Grundverordnung:
https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Proposal.html?select=72664

wurde von der Stadt dahingehend beantwortet, dass das Land eine neues
Datenschutzgesetz NRW in der Mache hat – ich war leicht erstaunt, da
ich davon noch nichts gehört hatte… und habe parallel nachgeschaut.

Stimmt – das war heute auf Nachfrage der Grünen Thema im
Innenausschuss [PDF]: https://t.co/NMn89DkGF7

Ich habe da mal rumgewühlt und festgestellt, dass das zuständige LDI
auch gerade 2 Stellenausschreibungen laufen hatte, die sich um den
Bereich Datenschutz&Bürgerinnen und Bürger&Unternehmen kümmern sollen.

* Anfrage des Ratsherrn Grenda: Waffen und Munition in Düsseldorf:
https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Proposal.html?select=72663

genau bei diesem Punkt hatte ich ein nicht verschiebbares Telefonat in
der Pipeline – kann Frank bestimmt nachliefern.

* Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Bereitstellung von
überplanmäßigen Mitteln für das Projekt Grand Départ Düsseldorf 2017
https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Proposal.html?select=72435

wurde erwartungsgemäß durch den Rat mehrheitlich abgelehnt – der Rat
vertraut darauf, zukünftig in Planungsgremien vor Sportveranstaltungen
mehr Kostentransparenz schaffen zu können.

Der Grand Départ – das presseschaffende Sorgenkind der Stadt hat nicht
so ewig die Sitzung blockiert, aber auch für eineige Verwirrung gesorgt…

Im wohlwollenden Sinne hat Eiself natürlich der Kostenfreigabe
zugestimmt, so wie die LINKE und die SPD… während sich die Grünen
enthalten haben und CDU & FDP den Antrag ablehnten – verkehrte Welt :D

Presse hierzu war superschnell inkl. "Piraten"-Nennung – die WZ gewinnt
das Gelbe Trikot:
http://www.wz.de/lokales/duesseldorf/grand-depart-rat-lehnt-freigabe-der-mehrkosten-erneut-ab-1.2539385

* „Garath 2.0 – Den Wandel gestalten“: Richtlinie zur „Vergabe von
Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Programmgebiet der Sozialen Stadt
Düsseldorf-Garath“ Information zum Quartiersmanagement in Garath
https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Proposal.html?select=71846

Lob von Frank an die Verwaltung und den Rat und Zustimmung für das
Projekt.

* Düsseldorfer Schulbauleitlinie
https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Proposal.html?select=71805

Was lange gärt, wird endlich gehaltvoll – bis auf ein paar
unqualifizierte Kommentare seitens der CDU, wurde die Düsseldorfer
Schulbauleitlinie "einstimmig" angenommen…

Warum wir das Feiern dürfen? Ich zitiere mal Fr. Bednarski von der SPD:
"Ohne die Initiative 2015 der Piraten und Frank Grenda hätten wir nicht
diese bundesweit wegweisende Schulleitlinie hier verabschieden können –
dafür möchte ich ich bei Ihnen und allen Beteiligten bedanken."

So! Danke Frank! Danke Pakki! Und wer noch so alles die Finger drin
hatte – damit sollten wir vielleicht auch ein bißchen bei anderen
Kommunen mit Ratspiraten hausieren gehen.

…grumpy…

Ach ja… Heute wieder besonders ausfallend im Rat:
Frau Strack-Zimmermann, die sich wohl schon mal pöbelnd auf
Fr. Wagenknecht im Bundestag vorbereitet…