[Ddorf-Talk] Die Tierschutzpartei

["Oliver P. Bayer" <oliver.bayer AT uni-duesseldorf.de>]

Ich möchte Euch kurz über eine Shitstorm-Prävention der Piratenpartei  
Düsseldorf informieren.

Zum Facebook-Post:  
https://www.facebook.com/ParteiMenschUmweltTierschutz/photos/a.125553314133868.14080.108568039165729/1327950853894102/
Hat die Piratenpartei Düsseldorf (Oliver Bayer für den Vorstand unter  
Verwendung von Textbausteinen von Amsel) eine Stellungnahme verfasst.
Unser Post auf Facebook:  
https://www.facebook.com/Piratenpartei.Duesseldorf/posts/1420690867951487

Volltext:
Wir finden es eine dreiste Idee der Tierschutzpartei, den wohl inzwischen  
ungeliebten Torsten Lemmer in einer offiziellen Erklärung den Piraten  
Düsseldorf zuzuordnen, als hätte man sich im Landesverband jahrelang von  
einem Piraten beraten lassen.
Tatsächlich ist Torsten Lemmer Geschäftsführer der Ratsgruppe  
Tierschutzpartei/Freie Wähler im Düsseldorfer Rat, während sich der Pirat  
im Rathaus und die Piratenpartei Düsseldorf von dieser Gruppe distanzieren  
und jede Zusammenarbeit ablehnen. Die programmatischen Gegensätze sind zu  
erheblich und die mit den Freien Wählern Düsseldorf (inkl.  
Tierschutzpartei) in Verbindung gebrachten Personen – insbesondere Torsten  
Lemmer mit dessen Vorgeschichte – sind nicht mit unseren Grundsätzen  
vereinbar.

Der nach eigenen Angaben geläuterte ehemalige Neonazi Torsten Lemmer hat  
eine bewegte Parteiengeschichte. Er war bei der FDP, der FWG und  
unterwanderte später Medienberichten zufolge die Partei „Die Grauen“:  
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/graue-extrem-unterwandert-aid-1.1118715
Er gründete die Freien Wähler in Düsseldorf und – ja – er wird auch mit  
Unterwanderungsversuchen bei der Piratenpartei Düsseldorf im Januar 2014  
in Zusammenhang gebracht:  
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/wollen-freie-waehler-die-piratenpartei-unterwandern-aid-1.3968894
Es gab jedoch keine Übernahme der Piraten und keine Liste mit „Freien  
Wählern“ zur Kommunalwahl 2014, nie eine Zusammenarbeit. Auf Grund dieser  
Ereignisse und einhergehend damit der Beschäftigung mit den Freien Wählern  
Düsseldorf und der Tierschutzpartei Düsseldorf sind die Piraten Düsseldorf  
jedoch dazu gekommen, eine Unvereinbarkeit zwischen Mitgliedern unserer  
Partei und denen der Freien Wähler Düsseldorf festzustellen.

Nicht so die Tierschutzpartei:  
http://www.wz.de/lokales/duesseldorf/stadtrat-sorge-vor-einem-populisten-sammelbecken-1.1637471
Ein Artikel vor der Wahl 2014. Dies hätte also nicht erst seit Stefan Ecks  
Austritt oder dem Post http://de.indymedia.org/node/3807 bekannt sein  
müssen.
Welche Arbeit Herr Lemmer für Ihre Partei geleistet hat, wissen wir nicht,  
können es anhand der Bilder auf Facebook nur erahnen. Wir würden uns  
jedoch freuen, wenn Sie uns aus Ihrer Parteiengeschichte an dieser Stelle  
raus lassen würden. Dankeschön.

Oliver Bayer
Vorsitzender der Piratenpartei Düsseldorf für den Vorstand



Info für Euch: Ob Torsten Lemmer Mitglied der Piratenpartei ist, ist ein  
geschütztes Datum, weswegen wir nicht in der Lage sind so etwas zu  
bestätigen oder zu dementieren. Wir haben bisher in keinem Fall die  
Mitgliedschaft dementiert oder bestätigt, auch wenn es bereits des Öfteren  
entsprechende Presseanfragen gab. Tatsache ist: Torsten Lemmer wurde noch  
nie auf einer Piratenveranstaltung gesehen und war nie aktives  
Parteimitglied.
Torsten Lemmer ist 2009 im Zusammenhang mit der damals unbedarften  
Überprüfung einer möglichen Zusammenarbeit zwischen den Freien Wählern  
Düsseldorf und den Piraten auf kommunaler Ebene indirekt in Erscheinung  
getreten. Herr Kirchner besuchte einen Stammtisch der noch jungen Piraten.  
Zu einer Zusammenarbeit ist es nicht gekommen.
Feststellung der Unvereinbarkeit:  
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-06-14_-_Protokoll_Kreismitgliederversammlung_D%C3%BCsseldorf
PM:  
https://blog.piratenpartei-nrw.de/duesseldorf/2014/01/16/nicht-mit-uns-piraten-bieten-keine-plattform-fuer-andere-waehlergemeinschaften/
Blogbeitrag von 2014:  
https://blog.piratenpartei-nrw.de/duesseldorf/2014/01/17/gebust-von-den-freien-waehlern-ein-gastbeitrag-von-kaimi/
Popcorn:  
https://otlapinnow.wordpress.com/archiv/piratenpartei/popcorn-aus-dusseldorf/

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