[Ddorf-Talk] Neues aus dem Rathaus - aktuelles aus der Kommunalpoltik Düsseldorf

["Eiself (Frank Grenda)" <pirateiself AT googlemail.com>]

Ahoi,

ich möchte Euch 7 Tage vor der Ratssitzung und 1 Jahr im Rat, einmal auf den aktuellen Stand bringen, was Eurer Ratsherr so auf der ToDo hat.
Aufgrund der vielen Termine kann ich den Stammtischbesuch nicht garantieren, werde am Wochenende neben den anderen offiziellen Terminen versuchen, bei beiden Veranstaltungen anwesend zu sein und Euch zu unterstützen. Vielen Dank für Euren Einsatz.

Meine Themen für die Ratssitzung am Do, 28.05.2015:

- Mindeststandards für Flüchtlinge in Düsseldorf

- Mögliche Zwischennutzung der alten FH Düsseldorf für das anstehende Schulraumproblem

- Aufhebung einer Flächennutzungsplanänderung um schneller eine eue Schule zu bauen (2016)

- Internetanschlüsse für alle Flüchtlingsheimen/Internetnutzung für Flüchtlingen

- Einführung einer Meldeapp (interfraktionell)

Geichzeitig habe ich eine Verlängerung der Ratssitzung beantragt, da wir inzwischen über 8 Restanten (Rückstände) haben und bereits 15 neue Anträge. Da freuen sich natürlich alle .

Weitere Projekte:

Ratsinformationssystem

Inzwischen gibt es eine eigene Geschäftsordnung für den digitalen Sitzungsdienst, für das 2. Jahr gibt es damit endlich für alle verbindliche Grundsätze/Arbeitsrichtlinien.
Damit werden demnächst alle Dokumente kurzfristiger Online einsehbar sein.
Gleichzeitig wurde die Hauptverantwortung auf die IT-Koordination des OB-Büros verlagert. Kurz bevor steht der Relaunch auf die Version 6. Danach werde die Piraten zusammen mit 2 Programmierern neue Funktionen entwickeln. Zur Zeit sind diese Dinge, noch nicht direkt sichtbar/nutzbar. Ich gehe aber davon aus wir bis zum Ende dieses Jahres ein gutes Bürgerfreundliches Ratsinformationssystem in Düsseldorf haben werden.

Internetauftritt der Stadt Düsseldorf

Wie berichtet wurde der Umstieg auf Typo 3 inzwischen bestätigt und verabschiedet. Zur Zeit laufen verschiedene Arbeitskreise für die neuen Funktionen und Möglichkeiten die ab 2016 zur Verfügung stehen sollen. Ich glaube zur Zeit, das mit dem großen Bang wir zu Beginn des 3. Ratsjahres eine gute, modernen und bürgernahen Internetauftritt in der Stadt haben werden.

Schulbauleitlinien:

Gleichzeitig hoffe ich noch darauf das 4 Tage später, unser Antrag "Schulbauleitlinie" offiziell auf die Tagesordnung kommt und wir unseren Arbeitskreis/Runden Tisch dazu hinbekommen.

Bezirksschülervertretung und die Elternschaft stehen dem ganzen possitiv gegenüber und werden der Ampel und den anderen Druck machen. Mit Pakki bin ich mir einig, das wir uns dieses Thema ungern wieder von der Fahne nehmen lassen wollen.

Städtisches WLan

Des weiteren bin ich in einen neuen Arbeitskreis der Verwaltung eingeladen worden, der sich mit der generellen modernen Internetversorgung von städtischen Gebäuden beschäftigt um diese danach zusätzlich mit WLAN auszustatten, dies betrifft vor allem die Stadtteile/öffentlichen Plätze. Ob es schlussendlich zu unserem Lieblingsprojekt "Freifunk" langt, wird sich dann noch zeigen. Jedoch laufen zur Zeit auch die Gespräche mit den Netzanbietern sehr gut, entsprechende Anschlüsse auch für diese Art zu nutzen, auch wenn die derzeitigen Verträge dies noch nicht zulassen.

Städtische Ehrenamtsbörse / Freiwilligenagentur

Auch hier laufen die ersten Gespräche recht vielversprechend, Ehrenamtliche in Düsseldorf endlich zu bündeln. Ob es schlussendlich dazu kommt werden die nächsten Wochen zeigen

Open Data

In diesem Bereich laufen die Gespräche eher schleppend, da der IT Dienstleister (ITK) da ziemlich mauert und der Kämmerer demnächst wechselt. Ob es im Herbst zu einem transparenten Haushalt kommt ist daher eher in weite Entfernung gerückt.

Open Antrag

In diesem Bereich liegt auch vieles im Rückstand. obwohl die Daten seit Monaten eingereicht wurden, ist der einzige Programmierer durch seine eigene Arbeit und neue Possition als Ratsherr sehr eingebunden. Ich gebe allerdings die Hoffnung immer noch nicht auf, auch irgendwann mal eine eigene Instanz zu haben

Jugendarbeit

Viele Gespräche waren nötig um endlich auch vielen Jugendverbänden eine Stimme zu verleihen. Viele Ideen wurden im neuen Jugendhilfeplan 2015-2020 aufgenommen, der heute offiziell von der Stadt veröffentlich wurde. Jetzt heißt es bei der Stange bleiben, damit es auch nicht an der Umsetzung happert. Die Jugendlichen haben einen der kleinsten Etats im großen Kernhaushalt und die Kassen sind leer.

Sonstiges:

Da der Internetrelaunch meiner eigenen Seiten immer noch nicht vollzogen werden konnte und auch aufgrund der Arbeitsbelastung einzelner noch dauern wird, habe ich daher entschieden, doch den alten WordpressBlock erstmal zu nutzen, auch wenn es schlussendlich nachher mehr Arbeit wird.

Ansonsten gilt nach fast einem Jahr im Rat. Die Lehrlingszeit ist nun vorbei, jetzt wird die Ampel gefordert. Wenn Sie die Themen nicht angehen werden es eben die PIRATEN tun.

Wünsche/Ziele für das zweite Jahr:

Natürlich würde ich mich über eine aktivere Beteiligung bei vielen Fachthemen freuen. Ich weiß aber inzwischen auch, das egal welches Thema man anfängt, dies viel Arbeit+Zeit bedeutet und das ehrenamtlich. Ich gebe aber die Hoffnung noch nicht auf, das es PIRATEN gibt die sich intensiv in Düsseldorfer Themen einarbeiten wollen.

Transparenz: Persönlich würde ich gerne mehr posten, mehr schreiben und vieles Online stellen. Leider habe ich aufgrund der fehlenden Technik und Zeit dazu noch keine tolle Lösung gefunden. Vielleicht klappt es, wenn wir jetzt von der Stadt die Tablets bekommen. Finanziell ist es von mir nicht leistbar, kurzfristig die Technik mir zuzulegen, da ich erstmal für die vielen Termine, die inzwischen anstehen, erstmal wieder ein KfZ (dank Hilfe von Piraten) mir wieder zugelegt habe.

Wer irgendwann mal Interesse hat mitzuarbeiten, kann gerne alle 14 Tage an den Sitzungen der Kommunalinteressierten im Rathaus ab 18.30 Uhr teilnehmen.
Das nächste Treffen ist nächsten Mittwoch.

Wer Fragen, Anregungen oder Ideen hat, kann diese  einfach per Mail an ratspiraten AT duesseldorf.de senden, anrufen 0157-54094330 oder mich direkt ansprechen.

Ich wünsche Euch ein schönes Wochenende und freue mich auf mein 2 . Jahr im Rat.

Aktuell sehe ich mich auf dem richtigen Weg um 2016 zu punkten und um für 2017 vielleicht doch die Wende für die Piraten (wenigstens in Düsseldorf) zu schaffen.

Ansonsten bekommt Eurer Ratsherr viel Zuspruch, auch wenn es viele Leute bestimmt nervt, das ich bei vielen Themen zuviel Druck aufbaue und mich auch in anderen Ausschüssen einfache einmische.

Eurer Ratsherr