nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreisverband Düsseldorf - TALK - (Nordrhein-Westfalen)

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Re: [Ddorf-Talk] gab es nicht eine Diskussion hier

From: Frank Guthausen <fg-piraten.2014 AT datenschutzraum.org>
To: nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de
Subject: Re: [Ddorf-Talk] gab es nicht eine Diskussion hier
Date: Fri, 14 Feb 2014 16:14:28 +0100
List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-duesseldorf-talk>
List-id: <nrw-duesseldorf-talk.lists.piratenpartei.de>

On Fri, Feb 14, 2014 at 08:55:02AM +0000, artgerechtpirat wrote:
>
> In Neuss habe wir es gemacht und es hat keine 2 Stunden gedauert bis
> ein Anruf vom Ordnungsamt kam mit einer Frist von einem Tag alles
> umgehend zu beseitigen, da ansonsten Strafen drohen.

Es handelt sich vermutlich um eine anmelde- oder genehmigungspflichtige
Sondernutzung.

> Es kann leider wirklich als Sachbeschädigung angesehen werden, obwohl
> faktisch kein Schaden entsteht. Rechtlich schwer zu beurteilen.

Das ist IMHO sehr einfach zu beurteilen; man redet halt vorher
mit dem Ordnungsamt und erklärt, dass das nicht permanent ist.
Ich sehe da durchaus Erfolgsaussichten. Wie gesagt: *vorher*
reden!
--
Gruss
Frank

[Ddorf-Talk] gab es nicht eine Diskussion hier, Dave-Kay, 13.02.2014
- Re: [Ddorf-Talk] gab es nicht eine Diskussion hier, amsel, 13.02.2014
  - Re: [Ddorf-Talk] gab es nicht eine Diskussion hier, a. schmidt, 13.02.2014
    - Re: [Ddorf-Talk] gab es nicht eine Diskussion hier, artgerechtpirat, 14.02.2014
      - Re: [Ddorf-Talk] gab es nicht eine Diskussion hier, a. schmidt, 14.02.2014
      - Re: [Ddorf-Talk] gab es nicht eine Diskussion hier, Frank Guthausen, 14.02.2014
        
        Re: [Ddorf-Talk] gab es nicht eine Diskussion hier, amsel, 14.02.2014

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