Re: [Ddorf-Talk] presse Aufstellungsversammlung

["a. schmidt" <arnosss AT yahoo.de>]

Die rechtlichen Hintergründe sind nicht zu unterschätzen

und nicht zu vernachlässigen.

Wenn 6 bzw. 15 Prozent zur Wahl gehen, mag man 

formal mandatiert, aber nicht annähernd eine Vertretung

der Mitglieder sein.

Man könnte eine zusätzlich externe Wahl in Betracht ziehen.

a. schmidt <arnosss AT yahoo.de> schrieb am 10:14 Montag, 13.Januar 2014:

Wahrscheinlich in Oberkassel.

Auch hier sollte eine offizielle Stellungnahme

erfolgen. Es reicht nicht den statusquo zu

beschreiben.

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Text:

13. Januar 2014  | 00.00 Uhr

Düsseldorf 

Piratenpartei muss Liste für den Rat neu wählen

Düsseldorf. Eher undurchsichtig lief am Wochenende die Wahl der Piraten-Ratskandidaten: Wegen eines Formfehlers muss die Reserveliste neu gewählt werden, die Aufstellungs-Versammlung wurde am Sonntag abgebrochen. Von Laura Ihme

"Wir sind ja für komplizierte Wahlverfahren bekannt und deswegen ist es auch zu dem Fehler gekommen", sagt Frank Grenda, der stellvertretende Vorsitzende der Düsseldorfer Piraten. Zunächst hatte die Partei am Samstag noch die letzten Direktkandidaten aufgestellt. Weil sich dort jeweils nur ein Kandidat pro Bezirk meldete, mussten die Abstimmenden auch nur ein Kreuz machen.

Bei der anschließenden Wahl für die Liste wurde das Verfahren geändert und es kam zu dem Fehler: "Anders als vorher haben sich für den ersten Listenplatz mehrere Kandidaten gemeldet. Die Wähler hätten bei jedem daher ein Kreuz bei "ja", "nein" oder "Enthaltung" machen müssen. Das haben wir falsch erklärt", so Grenda.

Viel gravierender war jedoch der zweite Fehler: Weil sich die Kandidaten spontan meldeten, mussten die Stimmzettel vor Ort erstellt werden – und wurden per Hand zugeschnitten. "Die Zettel waren dann jedoch nicht gleich groß und das darf bei einer geheimen Wahl nicht sein." Noch bei der Versammlung erhob ein Parteimitglied deshalb Einspruch gegen die Wahl der auf Platz 1 gewählten Piraten-Politikerin Nicole Haumann.

Am Sonntagmorgen entschied der Parteivorstand dann, die Wahl für ungültig zu erklären. "Wir werden mit den Direktkandidaten kein Mandat holen. Die Liste ist unsere einzige Chance, in den Rat zu kommen. Das wollen wir nicht anfechtbar machen", so Grenda. Bei einer neuen Versammlung soll die Liste nochmal gewählt werden. Bis dahin wird auch die Wahl der Direktkandidaten noch einmal geprüft.

Quelle: RP

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Die rechtlichen Hintergründe sind nicht zu unterschätzen

und nicht zu vernachlässigen.

Wenn 6 bzw. 15 Prozent zur Wahl gehen, mag man 

formal mandatiert, aber nicht annähernd eine Vertretung

der Mitglieder sein.

Man könnte eine zusätzlich externe Wahl in Betracht ziehen.

Oliver P. Bayer <Oliver.Bayer AT uni-duesseldorf.de> schrieb am 2:05 Montag, 13.Januar 2014:

Das hier sagt mehr:

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/piratenpartei-muss-liste-fuer-den-rat-neu-waehlen-aid-1.3957377

Piratenpartei muss Liste für den Rat neu wählen

"Eher undurchsichtig lief am Wochenende die Wahl der 
Piraten-Ratskandidaten: Wegen eines Formfehlers muss die Reserveliste neu 
gewählt werden, die Aufstellungs-Versammlung wurde am Sonntag abgebrochen. 
[..]"

..

ich freue mich allerdings nicht auf das übliche Feedback der Nachbarschaft 
hier (die jeden Piratenartikel in der RP aus eher konservativer Sicht 
kommentiert).

Viele Grüße
Oliver
--
nrw-duesseldorf-talk ist die Diskussions-Mailingliste der aktiv trollenden Düsseldorfer Piraten. Eine reine Ankündigungs-Mailingliste findet Ihr hier:
https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/duesseldorf

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