Re: [Ddorf-Talk] (kein Betreff)

["a. schmidt" <arnosss AT yahoo.de>]

Vielleicht Peter Tobias,

der Text könnte auch von einem Piraten sein.

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Liebes Kaarst,

hier wird auch nach Kandidaten gesucht.

a. schmidt <arnosss AT yahoo.de> schrieb am 14:01 Montag, 6.Januar 2014:

Vielleicht Peter Tobias,

der Text könnte auch von einem Piraten sein.

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Liebes Kaarst,

hier wird auch nach Kandidaten gesucht.

timecodex <timecodex AT piratenpartei-nrw.de> schrieb am 13:40 Montag, 6.Januar 2014:

Wer ist Tobias Peter?

BILD-Zeitung?

Am 06.01.2014 13:25 schrieb "a. schmidt" <arnosss AT yahoo.de>:

Der unten stehende Beitrag

kann als Grundlage dienen,

um insbesondere für Düsseldorf

eine Basis zu finden.

Der Schreiber verkennt, dass es 

nicht um die Europawahl geht,

sondern in erster Linie

um die Kommunalwahlen.

VG

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Gegen Überwachung, für mehr Datenschutz: Die Piratenpartei will bei den Europa-Wahlen mit ihren Kernthemen punkten. Mit etwas Glück könnte das funktionieren. Aber die Probleme der Piraten sind auf dem Parteitag in Bochum nicht zu übersehen. Von Tobias Peter

Bochum. 

Da steht ein Mann im orangenen Pulli am Rednerpult – und lässt sich nicht davon stören, dass ihm längst nicht alle zuhören. Irgendwann spricht er mal leicht am Mikro vorbei, aber keiner beschwert sich. Man käme nicht zwingend darauf, dass hier gerade der Vorsitzende den Bundesparteitag der Piraten in Bochum eröffnet, aber es ist ja zum Glück an die Wand projiziert: „Eröffnung durch den Bundesvorsitzenden“. Immerhin, als Thorsten Wirth auf das Thema Ausspäh-Affäre kommt, gibt es etwas Applaus und Stimmung im Saal. „Wir werden uns irgendwann diese Infrastruktur, die jetzt von der NSA durchzogen ist, zurückholen“, verspricht er.

Die Piraten kehren in Bochum wieder stärker zu ihren Anfängen zurück. Am Samstag sind selten mehr als 700 Mitglieder im Saal, viel weniger als auf Parteitagen zu Zeiten des großen Hypes um die Partei. Der Überschuss an computerinteressierten Männern ist wieder erkennbar. Von den zwischenzeitlich neuen Mitgliedern haben viele der Partei wieder den Rücken gekehrt. Unter den Kandidaten für die Liste zur Europawahl unterstreicht manch einer das seit eh und je verschrobene Image der Partei und ihrer Mitglieder durch Sätze wie „Ich bin Hannover-96-Fan, habe aber auch noch andere Identitäten“. Oder auch schlicht: „Ich bin ein Nerd.“

Mitglieder der Piratenpartei sitzen während des Bundesparteitages in mehreren Reihen im Ruhrcongress. Foto: dpa

Die Partei, darüber herrscht große Einigkeit, soll sich jetzt auf ihre Kernthemen konzentrieren und so in der Öffentlichkeit punkten. Gegen Überwachung, für mehr Datenschutz – das ist die Agenda. Das Wort Euro fällt auf diesem Parteitag zur Europawahl eher selten. Hat die Partei ein Konzept, wie die Probleme anzugehen sind? „Haben wir nicht“, antwortet Wirth. „Aber wenn Sie wollen, kann ich Ihnen das vortanzen“, fügt er scherzhaft hinzu. Und fordert den fragenden Journalisten auf: „Schreiben Sie: Wirth kann das nicht beantworten.“ Dann sagt er noch, er glaube fest daran, dass die Partei die Drei-Prozent-Hürde zur Europawahl überspringen werde. Allerdings werde ohnehin das Verfassungsgericht die Hürde kippen.

Kindergarten-ähnliche Zerwürfnisse

Optimismus hin, Optimismus her – die zahlreichen Probleme der Partei lassen sich nicht verbergen. Die ehrenamtlichen Vorstände im Bund und in den Ländern werden oft zwischen Parteiarbeit und Erwerbsjob zerrissen. Doch für eine Bezahlung fehle das Geld, sagt Wirth. In den Städten und Kreisen sind die Piraten nicht selten zerstritten, bis hin zu Kindergarten-ähnlichen Zerwürfnissen. Als der Kölner Vorsitzende Thomas Hegenbarth den ehemaligen Generalsekretär des Kreisverbandes, Mike Nolte, auf dem Parteitag in Bochum trifft, schallt ihm aus dessen Mund entgegen: „Mit dir rede ich nicht. Du bist ein Feigling.“ Hegenbarth sagt nur: „Der traut sich ja nicht mal, mit mir zu sprechen.“

Dann ist da ja noch die nicht ganz unwichtige Frage, wie die Partei die von ihr selbst geforderte Basisdemokratie eigentlich vorleben will. Das System, das jedes Mitglied einen Parteitag mit Geschäftsordnungsanträgen lahmlegen kann, geht mittlerweile einigen so auf die Nerven, dass man unter der Hand schon mal das früher verbotene Wort „Delegierte“ hört. Andererseits gibt es ja die Idee, die Basis durchgehend mit einer ständigen Mitgliederversammlung via Internet zu beteiligen. Die Schwierigkeit dabei: Wie soll bei solchen Abstimmungen der Datenschutz gewahrt bleiben? Der Parteivorsitzende Wirth entgegnet auf die Frage, wann die Partei die von ihr selbst so ersehnte Lösung präsentieren werde: „Wollen Sie von mir auch noch die Lotto-Zahlen von der kommenden Woche wissen?“

Für die Piratenpartei findet die nächste wichtige Ziehung am Sonntag, 25. Mai, zur Europawahl statt.