Re: [Ddorf-Talk] Diskussionspapier - Schuldenfreiheit Düsseldorf

["a. schmidt" <arnosss AT yahoo.de>]

Es wäre gut, ein eigenes Düsseldorfer Programm zu entwerfen.

Schuldenfreiheit wird es wohl nicht mehr geben.

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Von: Eiself (Frank Grenda) <pirateiself AT googlemail.com>
An: "nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de" <nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de>
Gesendet: 10:08 Freitag, 4.Oktober 2013
Betreff: [Ddorf-Talk] Diskussionspapier - Schuldenfreiheit Düsseldorf

Ahoi,

der AK Kommunal und interessierte Piraten befinden sich zur Zeit an der Erarbeitung eines Kommunalwahlprogrammes für Düsseldorf

Auf den letzten Sitzungen kam es auch zu Diskussionen zum Thema Schuldenfreiheit JA / NEIN

In Vorbereitung auf die ersten SDMV Anträge und die Ausrichtung im Programm, möchte ich die Frage in den Raum werfen...

Soll die Piratenpartei Düsseldorf auch in Zukunft an der Schuldenfreiheit festhalten JA oder NEIN ?

Erläuterung:
Die Stadt plant und beschließt in den letzten 5 Jahren immer einen strukturell ausgeglichenen Haushalt. Bei den Wahlprogrammen auf Bundes - bzw. Landesebene wurden Haushaltsansätze bisher nie beachtet. Beim Kommunalwahlkampf wird dieses Thema uns aber gewiss begegnen und zur Diskussion gestellt. Die aktuelle Ausgleichsrücklage beträgt 220,6 Mio € ein wenig Handlungsspielraum ist also vorhanden.

Man muss aber auch beachten das evtl. Düsseldorf für die Solidaritätsumlage ab 2014 mit rund 27 Millionen Euro jährlich bis zum Jahr 2020 belastet würde - dazu kommen nach jetzigem Stand Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt rund 189 Millionen Euro für 2014

Ich möchte daher schon mal im Vorfeld, Eure Meinung dazu hören.

Die Haushaltszahlen wurden bereits angefordert und werden uns leider erst in ca. 14 Tagen komplett vorliegen. Einen ersten Überblick erhaltet Ihr aber bereits hier:
http://www.duesseldorf.de/top/thema010/aktuell/news/etat2014_einbringung/index.shtml

Diskussion eröffnet:

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