Re: [Ddorf-Talk] Debatte Gentrifizierung Taz

[Baldrick <Baldrick AT news.piratenpartei.de>]

Das "klassische Beispiel" aus Düsseldorf ist der Stadtteil Flingern, 
wobei der Gentrifizierungsprozess sich momentan größtenteils im Areal 
zwischen Grafenberger Allee. der Bahnstrecke S6/S1 bis Elisbetkirche, der 
anschließenden Bahnstrcke bis MVA-Flingern bishin zum Rahmenplangebiet 
Schlüterstraße (exklusiv Hellweg und Teile der Bruchstraße, die der 
Stadt (noch) gehören).

Für dieses Gebiet könnte die Stadt, wenn es nicht bereits zu spät 
ist/wäre, eine Mileuschutzsatzung (§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB) - in 
Verbindung mit einer Umwandlungsverordnung (§ 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB) 
und sog. milieuschutzrechtlichen Genehmigungen mit Nebenbestimmungen im 
Sinne von § 36 Abs. 1 VwVfG - erlassen.

Durch die Nebenbestimmung kann insbesondere eine_ Mietobergrenze 
_festgesetzt werden. Mietobergrenzen, die anhand statistischer 
gebietsspezifischer Einkommensstrukturen ermittelt und einheitlich 
festgelegt werden, sind für Milieuschutzgebiete grundsätzlich sowohl ein 
geeigneter Hilfsindikator für eine durch Mietsteigerungen drohende 
Verdrängungsgefahr für die Wohnbevölkerung als auch ein geeignetes 
Instrument zur Abfederung eines durch Mietpreissprünge möglicherweise 
entstehenden Verdrängungsdrucks.

Wo ein Wille wäre, wäre auch ein Weg....

Baldrick