Re: [Ddorf-Talk] Änderungsantrag zur Satzung

[EiligeIntuition <EiligeIntuition AT news.piratenpartei.de>]

Artur schrieb:
> fuexxchen schrieb:
> > Ahoi,
> >
> > ich habe auch noch einen Änderungsantrag zur Satzung. in §6a, Absatz 
> > 5, wird der Ausdruck 'beim Vorstand' eingefügt:
> >
> > §6a - Mitgliederversammlung
> > ...
> > (5) Satzungsänderungsanträge sind *beim Vorstand* unter Angabe des 
> > Antragstellers in Textform mit einer Antragsfrist von mindestens 10 
> > Tagen einzureichen. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der 
> > Piratenpartei Düsseldorf.
> >
> > Ich werde diesen Antrag zur nächsten KMV an 
> > vorstand-duesseldorf[at]piratenpartei-nrw.de 
> > http://mailto:vorstand-duesseldorf%5Bat%5Dpiratenpartei-nrw.de schicken.
> >
> > LG UlrichB.
>
> Hallo Ulrich, geht in die richtige Richtung reicht aber m.E. nicht aus. 
> Wir müssen glaube ich erst mal festlegen welche Anträge es gibt: 
> Satzungsänderung, Misstrauen, Programm und sonstige denke ich und für 
> die alle Form und Frist festlegen. Zudem könnte man überlegen ob es 
> noch so was wie begründete Dringlichkeitsanträge geben soll,die ohne 
> diese Fristen gestellt werden können wenn z.B 2/ 3 der KMV zustimmen.
>
> Gruß Artur

/"Satzungsanträge"/?

Und was ist mit allen anderen Anträgen?

Die - jeweilige/n - Frist/en muss/müssen sich überdies auf einen bereits 
fixen Termin (z.B. vor dem geplanten KMV-Termin) beziehen. Das habe ich, 
wenn ich mich recht entsinne, schon einmal gepostet. Sonst macht eine 
Frist allein keinen Sinn.

"Dringlichkeitsanträge" sollten nach Möglichkeit - mit ausdrücklicher 
Begründung ihrer Dringlichkeit (nicht wg. ihres Inhaltes) - imho nur mit 
entsprechendem Quorum, wie Artur schon anführt, auf der 
Mitgliederversammlung eingebracht und beraten werden.

Die ausdrückliche Begründung der Dringlichkeit ist dahingehend wichtig, 
dass nicht ständig keine übermäßig hohe Anzahl möglicher 
Dringlichkeitsanträge im letzten Augenblick auf die TO gelangen, ohne 
dass eine inhaltliche Vorbereitung für eine sachgemäße Diskussion 
seitens der Mitglieder möglich ist. Ein Fakt, dessen Bedeutung nicht zu 
unterschätzen und sorgfältig abzuwägen ist.

Außerdem gerät durch u.U. langwierige Diskussionen und 
Beschlussfassungen über die Zulassung auf die Tagesordnung die gesamte TO 
jedesmal in Gefahr, aus dem Ruder zu laufen.

G.