Re: [Ddorf-Talk] AG D?sseldorf Protokoll BEDINGUNGEN FÜR DIE UMSETZUNG EINES BGE

[<dieter.lasota AT acb-team.de>]

Guten Abend Oliver und AG-Team,

ich habe den Protokollteil BGE gelesen.
Das Thema BGE ist komplex und eingebunden in eine ganzheitliche Reform, die 
im Prinzip 3 Clustergruppen (Bereiche die systemisch verbunden sind) 
umfasst. Die Lösungsplanung wird über einen Zeitrahmen von 5-10 Jahren 
gebildet:

..... Von ca. Euro 1000 BGE ab Start, bis ca. Euro 2500 BGE, inkl. 1 Kind 
(pro Kopf), in ca. 5-10 Jahren. Aktuelle Verdienste werden gegengerechnet, 
gespartes Vermögen nicht. Die Diff. zu Euro 2500 wird IMMER gezahlt. ... 
Gemessen wird jährlich der tatschliche SOLL-IST-Vergleich, der ALLE 
Staateinnahmen und die notwendigen Staatsausgaben umfasst.

Die Formel:
Die tatsächlichen Rahmenzahlen (Staats-Einnahmen gegen alle Staats-Ausgaben) 
werden von fachlich entsprechenden, mit EDV
ausgestatteten, Universitäten, gerechnet. Meine Grundformel basiert auf der 
Verknüpfung der untenstehenden Cluster. Ein Rechenmodell ist ohne eine 
solche Clusterverknüpfung, nebst Zeitplan, nicht realistisch und 
nachvollziehbar.

Die Clusterbereiche sind grob:

1. Senkung der Steuersätze  bei gleichzeitiger Senkung aller Subventionen 
auf 0; mit integrierter Reform der Rückstellungspraxis von 
Unternehmensgewinnen, Kostendefinitionen (Abschreibungen) und die
Vereinfachung der Steuergesetzgebung (Dr. Kirchhof). Umbau des Systems in 
zweckgebundene Verwendung der Steuer-Einnahmen (Tabak- und Alkoholsteuer 
direkt in die Krankenkassen etc.)

2. Alle sozialen Ausgaben (Renten, H4, Arbeitslosenunterstützungen,
Kranken-V. etc.) werden zu Gunsten des BGE umgebaut.

3. Föderale Reform: Änderung der Aufbau- und Ablauforganisation 
(Staat-Bund-Land-Kreise-Gemeinden = Organisation und Personalstruktur) der 
Verwaltungssysteme, mit dem Ziel, kürzere und billigere Umsetzungswege und 
Geldverteilungsregeln zu konzipieren. Bildung etc. wird Bundessache, Gelder 
fließen direkt an die Städte und Gemeinden .... .


Nur auf diesem Weg ist ein ZWINGEND notwendiges BGE, als zentrales 
Ersatzinstrument für nachhaltige Rentenzahlungen , Sozialausgaben etc. 
finanzierbar. Alle Rechenmodelle die nicht diese Minimalverknüpfung 
beinhalten, sind Makulatur. Steuererhöhungen, Senkungen, Umschichtungspläne 
der selben, sind systemisch nicht real und selbst bei 100% politischer 
Übereinstimmung NIE mehr realisierbar.

Einhergehend mit diesen Reformmaßnahmen, wird eine einheitliche Bildungs- 
und Gesundheitsreform angestoßen. Ziel ist es, gleiche Chancen und 
Behandlung für alle zu schaffen und ... Deutschland für die
Herausforderungen der europäischen Vollintegration und der zwingend 
notwendigen Weltwährungsanpassung fit zu machen.

Ein System, welches die direkte regionale, nationale und europäische 
Volksabstimmung ermöglicht, wäre bereist heute technisch machbar, aber 
politisch nicht durchsetzbar. So werden zur Zeit von "selbst" systemische
Entwicklungen weltweit angestoßen (siehe Nachrichten aller Medien).

Diese Thema aus politischer Sicht zu diskutieren ist nicht möglich. Zunächst 
muss das Grundformelwerk verstanden sein, dann kann man über die Umsetzung 
betreiben.

Diskussion heißt, dass sich alle demokratischen Teilnehmer zunächst in den 
gleichen Wissensstand versetzen.

Ich erläutere dies gerne ausführlich im Rahmen eines Workshops (mit Flip 
Chart). Zuvor muss eine geraffte IST-Darstellung der gesamten Finanz- und 
Soziallage in D und der EU gegeben werden. Im Übrigen, verweise ich NEUTRAL 
auf die Rede von Herrn Helmut Schmidt, im Rahmen des Parteitages der SPD, 
sie war historisch und  im Bezug auf die Alterspyramide sowie die 
Bevölkerungsexplosion der Welt außerhalb Europas zutreffend.

Viele Grüße und einen sturmfreien Abend                   Dieter (Pirat)



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From: "Oliver P. Bayer" <Oliver.Bayer AT uni-duesseldorf.de>
Sent: Thursday, December 08, 2011 4:15 AM
To: <nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de>
Subject: [Ddorf-Talk] AG D?sseldorf Protokoll

> Protokoll der AG Düsseldorf vom Dienstag.
>
> Schnell mal online gestellt:
> http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-12-06_-_Protokoll_D%C3%BCsseldorf/AG-D%C3%BCsseldorf
>
> Zu der Sache mit den Vorträgen/Diskussionsabenden in Düsseldorf gibt es
> noch eine Extra-E-Mail.
> Es standen mehrere Themen im Raum. Etwas ausführlicher wurde bzgl. einer
> Veranstaltung zum Thema BGE gesprochen.
> Planungspad folgt.
>
> Gute Nacht,
> Oliver (Kreon)
>
> --
> nrw-duesseldorf-talk ist die Diskussions-Mailingliste der aktiven
> Düsseldorfer Piraten. Eine reine Ankündigungs-Mailingliste findet Ihr
> hier:
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