Re: [Ddorf-Talk] Scientology und die Piratenpartei Düsseldorf

[Michael Angemeer <pirat AT angemeer.de>]

Wenn mir einer komische Kurse oder Psychozeugs aufschwatzen will  
gibts was auf die Fresse!


Aber Scherz beiseite, Ist doch eindeutig ein Satzungs-Verstoss gegen:

 § 2 - Mitgliedschaft
(3) Die gleichzeitige Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland  
und bei einer anderen (mit ihr im Wettbewerb stehenden) Partei oder  
Wählergruppe ist nicht ausgeschlossen. Die Mitgliedschaft in einer  
Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der  
Piratenpartei Deutschland widerspricht, ist nicht zulässig.

Somit tritt dann folgendes in Kraft:

 § 6 - Ordnungsmaßnahmen

(1) Verstößt ein Pirat gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder  
Ordnung der Piratenpartei Deutschland und fügt ihr damit Schaden zu,  
so können folgende Ordnungsmaßnahmen verhängt werden: Verwarnung,  
Verweis, Enthebung von einem Parteiamt, Aberkennung der Fähigkeit ein  
Parteiamt zu bekleiden, Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland.

Wird wahrscheinlich nur schwer sein jemand die Mitgliedschaft  
nachzuweisen, denke nicht das Scientology so schöne Mitgliedsausweise  
hat oder die Ihre Klarnamen ins Scientology-Wiki schreiben ;-)



Ich hatte Vorgestern Carsten schon geschrieben, dass man doch einfach  
schon im Mitgliedsantrag einen Passus der unterschrieben wird mit  
unterbringen kann, ist zwar eigentlich aufgrund der Satzung die man  
ja anerkennt überflüssig, aber zusätzlich schaden könnte es auch  
nicht, so in etwa:

( ) Hiermit bestätige ich zur Zeit in keiner verfassungsfeindlichen,  
radikalen oder dem Ansehen der Piratenpartei schadenden Organisation  
(z.B. Scientology, x,y,z) / Verein (radikale X-Gegner) / Partei (CSU,  
NPD, DVU, x,y,z) zu sein, oder in den letzten x Jahren gewesen zu  
sein, oder in Zukunft beitreten zu wollen.
Falls doch oder es im Nachhinein rauskommen sollte, bezahle einer  
Strafe von x€ und bin mit dem sofortigen Ausschluss aus (Ämtern und/ 
oder) der Piratenpartei einverstanden.
( ) Ich war in der / bei ________ (evtl. Nachweiskopie anbei) habe  
meine Einstellung/Meinung mittlerweile geändert und bitte dies durch  
den Vorstand überprüfen zu lassen und sehe von der Annahme vom Ämtern  
in / für die Piratenpartei ab, bevor ich nicht dazu vorab jeweils  
eine widerrufliche Ausnahmegenehmigung des Vorstandes erhalten habe.

So was ähnliches könnte man z.B. auch bereits bestehende Piraten  
einfach bei der nächsten Akkreditierug unterschreiben lassen.
Damit hat der "normale" Interessent nichts zu befürchten, und wird  
das sofort und gerne unterschreiben, derjenige geläuterte  
"Jugendsünder" der etwas schädigendes machte die Möglichkeit dies  
offen zuzugeben, und wenn nicht dann halt die Strafe zu befürchten....



LG Michael





Am 21.10.2011 um 01:47 schrieb Oliver P. Bayer:

> Hallo,
>
> ich möchte Euch darauf hinweisen, dass sich derzeit Mitglieder der  
> Scientology in der Piratenpartei aufhalten und zumindest ein  
> konkreter Fall in Düsseldorf bekannt ist – auszugehen ist von  
> mehreren.
>
> Informationen:
>
> http://www.mik.nrw.de/verfassungsschutz/scientology.html
> PDFs:
> http://www.mik.nrw.de/uploads/media/agsc.pdf
> http://www.mik.nrw.de/uploads/media/sc.pdf
>
> Unsere Satzung:
> http://wiki.piratenpartei.de/Satzung
>
> Viele Grüße
> Oliver (Kreon)
>
> --
> nrw-duesseldorf-talk ist die Diskussions-Mailingliste der aktiven  
> Düsseldorfer Piraten. Eine reine Ankündigungs-Mailingliste findet  
> Ihr hier:
> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/duesseldorf
>
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Michael Angemeer (Derendorfer)
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