[Ddorf-Talk] Fwd: [Piraten NRW] Piraten erarbeiten Neuauflage des JMStV, Mitarbeit erwünscht

[Dave-Kay <davekay.de AT gmail.com>]

---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Oliver Bayer (Kreon) <oliver AT duesseldorf-nord.de>
Datum: 5. Januar 2011 23:00
Betreff: [Piraten NRW] Piraten erarbeiten Neuauflage des JMStV,
Mitarbeit erwünscht
An: "Piratenpartei (Nordrhein-Westfalen)"
<Nordrhein-Westfalen AT lists.piratenpartei.de>


Sehr geehrte Piratinnen und Piraten,

am Donnerstag, dem 16. Dezember wurde die deutsche Netzwelt vor einer
Katastrophe bewahrt, die eine Ära der Rechtsunsicherheit bei deutschen
Bloggern, Medien, Foren- und Websitebetreibern und anderen
Inhalteanbietern eingeläutet hätte. In NRW wurde dieses Vorhaben durch
die Landtagsparteien gestoppt.
Nichtsdestotrotz wird eine Neuauflage des JMStV unausweichlich sein,
besonders da die Rechtssicherheit für Inhalteanbieter in der
momentanen Fassung ebenso wenig gewährleistet ist, bisher aber
lediglich nicht juristisch verfolgt wird. Mittelfristig werden die
Ministerpräsidenten einen neuen JMStV erarbeiten lassen. Auf
Transparenz, umfassendes Fachwissen und Rückfrage an die Betroffenen
ist dabei nicht zu hoffen.

Same procedure as last year? Nicht mit uns! Einige Piraten haben sich
schon zusammengefunden um selbst einen Entwurf für einen neuen JMStV
zu erarbeiten. Auch der AK Zensur hat angekündigt, Ideen einzubringen.
Dieses Projekt ist in vielerlei Hinsicht eins, das als Vorbild dienen
soll. Zunächst wird der fertige Entwurf den Ministerpräsidenten
rechtzeitig bei einer offiziellen Neuauflage vorliegen. Eine
transparente Projektorganisation mit niedrigschwelliger
Beitragsmöglichkeit und effektiver Präsentation von
Hintergrundinformationen, Arbeitsergebnissen und Protokollen soll als
Vorbild einer neuen politischen Vorgehensweise dienen. Zu guter Letzt
wird eine Plattform gesucht, die die verschiedenen
Kommunikationskanäle der Piratenpartei effizient bündelt und der
internen Arbeit der Piratenpartei ein weiteres Vorbild stellt.
Zur Zeit steht uns eine Wikiseite sowie ein Beitrag im Piratenforum zu
Verfügung. Im Forum wird zur Zeit über die grundlegende Vorgehensweise
zu diesem Projekt diskutiert und darüber, welche Plattformen diese
Arbeit effizient unterstützen. Auf der Wikiseite werden diese
Vorschläge zusammengetragen und zusammenfassend beleuchtet.

Forum:
http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=246&t=22593&start=0
Wikiseite:
http://wiki.piratenpartei.de/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag/14neu

Ich bedanke mich für eure Vorschläge.

Mit freundlichen Grüßen,
Xenotyp

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Weitergeleitet an die Mailingliste NRW von Kreon; Text von "Dirk
Schöning" <Dirk.Schoening AT web.de> (Xenotyp); Gesendet: 02.01.2011
02:28:24
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https://service.piratenpartei.de/listinfo/nordrhein-westfalen