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[NRW-AK-Soziales] Anhörung "Transparenz bei kommunalen Sozialausgaben herstellen - Task Force ?Kommunale Sozialkosten? einrichten" am 23.1. im Kommunalausschuss
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- From: Torsten Sommer <tosopiratas AT googlemail.com>
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- Subject: [NRW-AK-Soziales] Anhörung "Transparenz bei kommunalen Sozialausgaben herstellen - Task Force ?Kommunale Sozialkosten? einrichten" am 23.1. im Kommunalausschuss
- Date: Wed, 21 Jan 2015 10:48:47 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-ak-soziales>
- List-id: <nrw-ak-soziales.lists.piratenpartei.de>
- Organization: Piratas
Hi!
Am Freitag findet im Kommunalausschuss des Landtages eine Anhörung
statt, die auch für unseren Arbeitskreis interessant ist [1].
Es geht um den Antrag der Fraktionen der CDU und FDP "Transparenz bei
kommunalen Sozialausgaben herstellen - Task Force „Kommunale
Sozialkosten“ einrichten".
Grundsätzlich ist es wirklich so, das die Kommunen die Kosten für
Sozialleitungen oft nicht sinnvoll ausweisen. Schon gar nicht gestaffelt
danach, was Spitzabrechnungen angeht, welche Aufgabe, von welcher Ebene
zugewiesen, wie viel Geld, Aufwand, kostet, bedeutet.
Leider machen CDU und FDP das nicht um eine Verbesserung der Situation
von Transferleistungsbeziehern zu erreichen, sondern nur um die
kommunalen Kassen zu entlasten und die Revierstädte an den Pranger zu
stellen.
Input, Rückfragen, gerne hier.
LG
Torsten.
[1]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1000/E16-1017.jsp
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- [NRW-AK-Soziales] Anhörung "Transparenz bei kommunalen Sozialausgaben herstellen - Task Force ?Kommunale Sozialkosten? einrichten" am 23.1. im Kommunalausschuss, Torsten Sommer, 21.01.2015
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