nrw-ak-landespolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Nrw-ak-landespolitik mailing list
Listenarchiv
- From: Till Neuhaus <till.neuhaus.piratenml AT googlemail.com>
- To: nrw-ak-landespolitik AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [Nrw-ak-landespolitik] AK Innenpolitik - Update
- Date: Thu, 10 Dec 2009 13:10:10 +0100
- Authentication-results: mail.piratenpartei.de (MFA); dkim=pass header.i= AT googlemail.com
- Authentication-results: mail.piratenpartei.de (MFA); domainkeys=pass header.from=till.neuhaus.piratenml AT googlemail.com
- Domainkey-signature: a=rsa-sha1; c=nofws; d=googlemail.com; s=gamma; h=mime-version:date:message-id:subject:from:to:content-type; b=PWAMsMD3BQYrL7+GmiqVM1oo03rrw1B/5aYJTpAF8apws2yuPW/dhVxka7a9esoRtv 7ETVsARy8hLr7KtoWEEe3OTqMhV4l8b6m/sVFM61RBozKIjIVnMOuMSBamNIBrus8TL9 Y0ShLk3X06gdPe1VvEY2gAv23Xde0GAc0MWbI=
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-ak-landespolitik>
- List-id: <nrw-ak-landespolitik.lists.piratenpartei.de>
Glückauf!
Gestern wurde es leider zu spät für die Updates, daher reiche ich sie heute nach:
Datenschutz und die Informationsfreiheit
Folgende Arbeitsweise ist geplant:
* Unserer Arbeitsgrundlage ist der "Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Bettina Sokol"
* Es wurde eine Liste erstellt, mit den Inhalten des Berichts
* Die Liste wurde Bundes- oder Landeszuständigkeit sortiert
* Die verbleibenden Punkte (Landeszuständigkeit) werden innerhalb der AK Innenpolitik priorisier
* Anschließend werden die Top 5 (oder Top 10) detailliert ausgearbeitet und eine Essenz für das Wahlprogramm extrahiert.
Verfassungsschutz
* Eine Analyse der Gesetzeslage Landesverfasssungsschutz als Arbeitsgrundlage liegt vor, erste Forderungen wurden vor-formuliert
Polizei- und Ordnungsrecht, Polizeibehörden und -einrichtungen
* Erstes Brainstorming fand statt, detailliertere Ausarbeitung folgt.
Vereins-, Versammlungsrecht und Waffenwesen
* Klärung: Hat oder bekommt NRW ein eigenes Versammlungsrecht?
* Zusammenarbeit mit AG Recht? (Teiler)
* Waffenrecht ist Bundessache und wir deshalb nicht bearbeitet.
Wahlrecht
* Übernahme von Programm von Mehr Demokratie e.V.
* Keine weitere Aktivität von uns, Anträge werden unterstützt und der LMV2010.1 vorgelegt.
Beamten- und Dienstrecht + Besoldung und Versorgung
* Erstes Brainstorming fand statt, detailliertere Ausarbeitung folgt.
Melde-, Pass- und Ausweiswesen
* Eine Analyse der Gesetzeslage Landesverfasssungsschutz als Arbeitsgrundlage liegt vor, erste Forderungen wurden vor-formuliert
Zusammenarbeit mit AK Tranzparen vs. Datenschutz
* Eine Kooperation mit dem AK Tranzparen vs. Datenschutz ist aus personellen und zeitlichen Gründen seitens des AK TvD zur Zeit leider nicht möglich.
nächstes Treffen
* Wann: [http://www.doodle.com/9mgrknt4v59hxans Doodle Abstimmung]
* Wo: Essen, Unperfekthaus
--
Mit freundlichem Gruß,
[[Benutzer:Till_Neuhaus|Till]]
Piratenpartei Deutschland | Landesverband NRW
Stammtisch Castrop-Rauxel | Crew: Frei!beuter
- [Nrw-ak-landespolitik] AK Innenpolitik - Update, Till Neuhaus, 10.12.2009
Archiv bereitgestellt durch MHonArc 2.6.19.