Re: [NRW-AK-Kommunalpolitik-Wuppertal] Nächster AK

[arnim <arnimvherff AT wuplug.org>]

Am 28.01.2014 16:39, schrieb Olaf Wegner:
> Beim spontan eingebrachten Sonstigen Antrag X032 „Unvereinbarkeitserklärung 
> AfD“ stimmten die PIRATEN Samstagnacht für die Unvereinbarkeit mit der AfD.
> Damit ist eine Doppelmitgliedschaft bei der AfD und bei den Piraten, von 
> Seiten der Piraten her, nicht möglich. Und das ist mMn auch gut so! Ich habe 
> damals für den Antrag gestimmt und würde es wieder tun.

Das Hausverbot gegen Christian Jacken wurde erst am Sonntag 
ausgesprochen und auch nicht wegen des Unvereinbarkeitsbeschlusses, 
sondern weil er angeblich unliebsames Druckmaterial verteilt haben soll. 
Soviel zum Thema Freiheit der Meinung in Wort, Schrift und Bild, vgl. 
Art 5 Abs. 1 GG. (Konjunktiv, weil ich nicht weiß ob, wann und wie eine 
rechtskonforme Verhandlung über das Hausverbot stattgefunden hat. 
Angesichts von willkürlichen Hausverboten in Wuppertal und von in 
kleinen, nicht dazu legitimierten Zirkeln definierten 
Begriffsbestimmungen des "richtigen Piraten"(TM) in Düsseldorf, 
beschleichen mich Zweifel ob der Vorgehensweise in Neumarkt.)

Die von Hensel und Klecha mit wissenschaftlicher Zurückhaltung 
vorgetragene Kritik an den "Nichtstrukturen" der Partei und der daraus 
resultierenden Willkür und Intransparenzen, sollte man sich als dem 
Projekt der Piratenpartei verbundener Basisdemokrat nochmal in Ruhe zu 
Gemüte führen.

Arnim