[Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen] KMV, Stellungnahme, Kritik, Pressemitteilungen

[Harry Schlim <harryschlim AT gmail.com>]

Ahoi,

bei der Kreismitgliederversammlung in Solingen am letzten Samstag wurde über die Vergangenheit und die Zukunft der Piraten auch selbstkritisch diskutiert.

Bitte beachtet aktuelle Themen und vorbereitete Pressemitteilungen unter https://solingen.piratenpad.de/ 

Stellungnahme zur Flüchtlingspolitik

Die Mitglieder auf der Kreismitgliederversammlung der Solinger Piratenpartei distanzieren sich von der Anfrage des Ratsmitglieds Gerd Schlupp (Piraten – Offene Liste) zur Sitzung des ASGWSB (Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung) am 02.02.2016.
Die Solinger Piraten bekennen sich zum Asylrecht und zum Grundgesetz. Dazu gehört ein vorurteilsfreier Umgang mit Schutzsuchenden, die Möglichkeit zur Migration und zur Integration, auch wenn diese gesellschaftlichen Aufgaben schwierig sind. Populistisch anmutende Formulierungen, Unterstellungen und Scheindebatten lehnt die Piratenpartei ab.

Wer sich zu weiteren Themen kritisch äußern möchte, kann dies gerne über die Mailingliste oder anonym hier tun: https://solingen.piratenpad.de/anonym-kritik

  

Pressemitteilungen in der Pipeline

https://solingen.piratenpad.de/satzungsaenderung-buergerentscheid

https://solingen.piratenpad.de/kitamitarbeiter-wieder-die-leidtragenden

VG Harry