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Analyse
Rats-TV - ein kleines Luxusprojekt

Ansichtssache Bei nur einer Enthaltung hat der Rat beschlossen, dass seine Sitzungen wieder live im Internet übertragen werden. 10 000 Euro sollen jährlich zur Verfügung gestellt werden - eine Genehmigung des Haushaltes durch die Bezirksregierung vorausgesetzt.     Von Guido Radtke

Die Übertragung der Ratssitzungen im Internet können durchaus einen amüsanten Hintergrund haben. Während des Testbetriebs im vorigen Jahr hat Erwin Kohnke gerne den Weg hinter dem Rednerpult gewählt, wenn er kurzzeitig den Konzertsaal verlassen musste. "So wusste meine Frau immer Bescheid, dass ich tatsächlich noch bei der Arbeit bin und die Sitzung tatsächlich so lange dauert", erklärt der Leiter des Personalrates und lacht.

Jan Welzel hingegen scherzt, dass er nach der Einführung des Rats-TV daheim nichts mehr verheimlichen können. "Wenn die Kamera abgeschaltet wurde, war klar: Die Sitzung ist zu Ende. Wenn man anschließend die Gespräche an anderer Stelle fortgeführt hat", musste sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion rechtfertigen, "warum ich erst so spät nach Hause komme."

Die Wiederbelebung des Ende 2014 eingestellten Internetangebotes wäre ein teurer Spaß, wenn es ausschließlich um die private Kontrollfunktion von Rats- und Verwaltungsmitgliedern gehen würde. In seiner letzten Sitzung hat der Rat bei lediglich einer Enthaltung aus der FDP-Fraktion beschlossen, bis Ende 2020 jährlich 10 000 Euro für weitere Übertragungen der Beratungen aus dem Gremium zur Verfügung zu stellen. "Das Rats-TV ist ein kleiner Beitrag der Bürgerbeteiligung, und er ist sein Geld wert", sagte Grünen-Fraktionssprecherin Ursula Linda Zarniko. Zur Sache ausschließlich positiv äußerte sich auch Tim Kurzbach: "Es gilt, Transparenz zu schaffen." Nur die Art der Übertragung hält der Vorsitzende der SPD-Fraktion nicht für angemessen: "Es muss einen attraktiveren Rahmen geben als diese starre Alternative".

Bislang sind nur Bilder einer starr auf das Rednerpult gerichteten Kamera live übertragen und anschließend als Video-on-Demand für sechs Monate auf der städtischen Internetseite bereitgestellt worden. Debatten oder Wortbeiträge aus anderen Teilen des Raumes wurden zum Hörspiel. "Ich kann mir vorstellen, dass es Anbieter geben wird, die für diesen Betrag auch zusätzlich mit einer beweglichen Kamera arbeiten würden", sagt Kurzbach. In Zeiten der Haushaltssicherung, in denen die Stadt jeden Euro umdreht und andere freiwillige Leistungen streicht, wird ein Rats-TV zu einem kleinen Luxusprojekt angesichts einer bislang durchschnittlichen Einschaltquote von 338 Zugriffen pro Sitzung. Transparenz hin oder her. Politisch interessierte oder von Beschlüssen betroffene Bürger können auch vor Ort in der ersten Reihe Platz nehmen.

Quelle: RP