[Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen] Nächster AK

["dsw-solingen AT versanet.de" <dsw-solingen AT versanet.de>]

Liebe Piraten,

seit gestern bin ich sehr besorgt. Allerdings weniger wegen der PM - Debatte, sondern der
Umfrage von Emnid. Emnid  sieht die Piraten bei der Europawahl unter Sonstige. Da die allermeisten
am 25.Mai wohl kaum 2 verschiedenen Parteien wählen werden, lassen die Europa-Wahlprognosen
auch Rückschlüsse auf die Kommunalwahl zu. Von der Europawahl haben wir keinen Rückenwind
zu erwarten. Um so wichtiger ist es, dass wir kommunal-politisch weiter präsent sind. Und das haben
wir in den vergangenen Wochen ganz gut geschafft, auch wenn es strittige Punkte gab. Jetzt ist es wichtig,
die anstehenden Aufgaben konzentriert und in einer möglichst guten zwischenmenschlichen Atmosphäre zu
erfüllen.

Zum nächsten AK:

Pressearbeit:
Wir brauchen endlich eine funktionierende Regelung. Mir persönlich ist allmählich gar nicht mehr so wichtig, WELCHE
Regelung sich durchsetzt. Hauptsache ist, dass wir endlich eine bekommen , die uns zeitraubende
und konfliktträchtige Kontroversen per Mail und Telefon erspart. Wir sollten deshalb unbedingt versuchen, beim
nächsten AK eine Festlegung zu treffen.  Wenn dies im weitestgehenden Konsens erfolgt, ist das schön. Wenn das aber
nicht möglich ist, wäre es doch allmählich Zeit, für eine Abstimmung über die diversen Vorschläge. Das derzeitige Chaos
produziert Missstimmung, Verunsicherung und Ärger auf allen Seiten.

Programm
Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise:
- Alle bisherigen und neuen Vorschläge/ Ergänzungen kommen in das Gesamt-Pad Die Deadline liegt ja fest.
- Auf dieser Grundlage machen wir dann eine sorgfältige politische Programmdiskussion bezüglich wichtiger Punkte.
  In vielen Bereichen wird es sicher nur um Formulierungen gehen. Welche Punkte könnten z.B. wichtig sein?
  B229n /Windräder/ÖPNV/Gewerbegebiete/Steuern/Haushaltssanierung u.s.w.
- Vorschlag zum Zeitplan:
  a. Programmerstellung wie bereits beschlossen.
  b. Politische Abschlussdiskussion im AK. Z.B.: Samstag Nachmittag 8.2.   14-19 Uhr
      Danach könnte man durchaus mal gemeinsam essen gehen. Das wäre bestimmt nicht schädlich.
      Natürlich ist das alles zeitaufwendig , aber eine solche Diskussion findet nur selten statt.
  c. Vorstellung Programmentwurf MV 15.2.
  d. Verabschiedung Programm MV Ende Februar (Auch die Grünen sind hier nicht schneller)

- Personal:
  a. Sicherstellung der Direktkandidatur
      Klärung wie Tagesordnung / Einladung für den 15.2. aussieht / Gespräch mit Wahlamt / Gespräch mit Wahlamt 2 Piraten)
  b. Besprechen, wer auf die Ratsliste möchte ( Entscheidung trifft natürlich die MV)

- Dass wir  trotz aller internen Diskussionen und Arbeit,  weiter prioritär auch versuchen müssen auf der Straße präsent zu sein,
  ist ja Konsens.

Ich freue mich auf einen konstruktiven AK.

Herzliche Grüße
Gerd