[Nrw-ak-kommunalpolitik-solingen] PM DSW

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Liebe Solinger Piraten,

da ein Anhang nicht geklappt hat. Hier die Pressemitteilung im Text:

Das Heidebad steht nicht zur Disposition

Die Forderung der FDP, das Heidebad zu schließen und sich auf das Ittertal zu beschränken, stößt bei der DSW auf Ablehnung. „ Das Heidebad steht für uns nicht zur Disposition,“ so Fraktionsvorsitzender Gerd Schlupp. „Es wird nach wie vor von den Solingern gut angenommen. Mit Preisen, die auch für Leute mit geringerem Einkommen noch bezahlbar sind, erfüllt es auch einen wichtigen sozialen Zweck.“

„Wir werden jeden Versuch, das Heidebad zu schließen, umgehend mit der Initiierung eines Bürgerbegehrens beantworten! Das gilt auch für die nächste Legislaturperiode. Das Ergebnis des Bürgerentscheides wird dann zeigen, wie die Mehrheit der Bürger zum Heidebad steht.“

„Die Initiative der FDP, die Zuschüsse für Vereine und Verbände auf den Prüfstand zu stellen, ist durchaus legitim, läuft aber ins Leere! Denn sowohl der Verwendungszweck, als auch die ordnungsgemäße Ausgabe der Gelder unter-liegen bereits der Überprüfung der Verwaltung. Dies wurde in der letzten Sitzung des Sozialausschusses ausdrücklich bestätigt. Es gibt also keinerlei Grund, die Verwaltung zu zwingen, die 228 !!! Positionen der Liste 23 (Übersicht über Zuwendungen und Zuschüsse) im Haushalt erneut zu überprüfen.“

„Wenn die FDP jedoch die Absicht hat, einzelne Zuschüsse zu streichen oder in der Höhe zu verändern, muss sie endlich konkret sagen, um welche Maßnahmen es sich dabei handelt. Man darf gespannt sein, ob sie dazu den Mut aufbringt!“


Schönes WE wünscht Euch Bea von der DSW

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