[Nrw-ak-innenpolitik] Einladung zum RL-Treffen am Sonntag

[Markus Drenger <markus.drenger AT piratenpartei-hessen.de>]

Hallo,

am Sonntag machen wir in Düsseldorf in der Landesgeschäftsstelle ein
Reallife-Treffen der AG Datenschutz, zu dem ich euch alle noch einmal
herzlich einladen möchte.

Wann? 8.2. von 11 bis 18 Uhr
Wo? Akademiestraße 3, Düsseldorf

Pad mit Themen und Teilnehmerliste
https://ag-datenschutz.piratenpad.de/Agenda-2015-02-08

Am Montag den 9.2. machen wir von 9 bis 18 Uhr im Landtag NRW ein
Treffen im Bereich Innen und Recht, in dem wir die Ergebnisse von der AG
aufnehmen. Die Agenda dafür habe unten angehängt.

Viele Grüße,
Markus


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Agenda für Montag:

Agenda für das Treffen der Innen- und Rechtspolitiker

9:00 – 10:30 Uhr Rückblick auf 2014 und Stand der Dinge 
Begrüßung 
Vortrag jeder Fraktion von 20 Minuten über die Arbeit im Bereich
Innen/Recht im Jahr 2014. Welche Themen und welche Herangehensweisen
liefen gut? Wo wurden Erfolge erzielt? Was könnten die anderen
Fraktionen aufgreifen? (thematisch z.B. Sicherheitspolitik, Datenschutz,
Informationsfreiheit, etc.)
kurze Vorstellung der Ergebnisse des Treffens der AG Datenschutz &
Netzpolitik am Vorsonntag
möglicherweise: kurze Vorstellung von geplanten Themen für das Jahr
2015. Erste Diskussion. Überlegungen, in welchen weiteren Bereichen sich
eine gemeinsame und strategische Zusammenarbeit lohnen würde -
unabhängig von den noch zu diskutierenden Themen im weiteren
Tagesverlauf. Haben wir ein Motto für 2015?

10:30 – 12:00 Uhr Erarbeitung gemeinsamer Themen, Positionen & Strategien 1
10:30 – 11:30 Uhr Piratige Sicherheitspolitik. Alternative
Sicherheitspolitik wie z.B. u.a. Polizeibeauftragter, Herstellung der
Verhältnismäßigkeit bei polizeilichen Maßnahmen, Forderung nach mehr
Polizeibeamte o.ä. (Referenten legen einen Entwurf für eine gemeinsame
Position bereits zur Vorbereitung auf das Treffen vor, sodass auf
Grundlage dieses Entwurfs diskutiert werden kann)  
11:30 – 12:00 Uhr PEGIDA, HOGESA. Einschätzung des Problems, Ursachen
und politische Handlungsmöglichkeiten für die Piratenfraktionen

12:00 – 13:30 Uhr Gemeinsames Mittagessen

13:30 – 15:30 Uhr Erarbeitung gemeinsamer Themen, Positionen & Strategien 2
13:30 – 14:30 Uhr Privatheitsschutz & Datenschutz. (Referenten legen
einen Entwurf für eine gemeinsame Position bereits zur Vorbereitung auf
das Treffen vor, sodass auf Grundlage dieses Entwurfs diskutiert werden
kann)  
14:30 - 15:00 Uhr Whistleblowerschutz auf Landesebene
15:00 - 15:30 Uhr Informationsfreiheit und OpenGovernment

15:30 – 16:00 Uhr Kaffeepause

16:00 – 17:00 Uhr Puffer
z.B. zur Diskussion der Ergebnisse der Sicherheitskonferenz der Piraten
- Int. Konvention zur Cyberkriegsführung. Gibt es noch Themen, die auf
die Agenda müssen?

17:00 – 18:00 Uhr Abschlussdiskussion
Verabschiedung von gemeinsamen politischen Positionen. Stärkung der
Zusammenarbeit.

18:00 Uhr Ende