Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Protokoll der Sitzung am 05.04.2012

[MO <monikahirsch AT piratenpartei-nrw.de>]

Ahoi Leute!

Orangebay <orangebay AT mac.com> hat am 13. April 2012 um 08:30 geschrieben:

> Moin Moin,
>
> On 13.04.2012, at 03:52, amsel <pirat.amsel AT googlemail.com> wrote:
>
> > Ich musste gerade kurz brechen, btw.
> >
> > WP094
> > "Postition wurde als Populismus und Klientelpolitik eingeschätzt!"
> > "Besser keine Bezugnahme als eine falsche."
> >
> > 1. von wem?
> > 2. war im alten Programm, hat also demnach keine Bedeutung?
>
> S.u.

 

Ich war am 4.04. nur ganz kurz dabei, weil mir die Technik versagte; am 5.04. über große Zeiträume nur hörend. Der Punkt ist an mir irgendwie vorbeigegangen... Sorry!

 

> > Ich vermisse noch immer das Protokoll vom 05.04.2012.
>
> Ja, das muss noch gemacht werden, Sorry dafür. Es waren aber nicht viele andere AK Mitglieder dabei als am 04.04.
>
> > Besonders interessiert bin ich an der Zusammensetzung der im Namen des
> > AK Innen abstimmenden Mitglieder, vor Allem im Bezug auf die Wochen
> > zuvor stattgefundenen Diskussionen über das Programm 2010 und der
> > damaligen NICHT-Teilnahme einiger zugunsten anderer Mumbleräume.
> >
> > Meine Einschätzung war, dass wenn man keine Aussage treffen kann, weil
> > einem Hintergründe fehlen, ändert man am bestehenden Programm nichts
> > ... offenkundig stellt sich das anders dar.
>
> Genau, man kann keine Aussage treffen, weil Hintergründe fehlen. Da das Wahlprogramm aber auch aktuell dem Bürger erklärt werden muss und auch die "alten" AK Mitglieder keine brauchbare Kenntnis zu diesem Punkt hatten, ist entschieden worden, dem LPT zu empfehlen, den Punkt raus zu nehmen. Aber das muss vom LPT so ja nicht angenommen werden! Gerade deswegen haben wir alles in einzelne Punkte gepackt. ;)

 

Der Punkt an sich hätte besser heißen müssen "Leistungsgerechte Beurteilung von Beamten und Landes-Angestellten". Denn das Thema betrifft alle, die für das Land NRW in Behörden, nachgeordneten Behörden und Landesämtern arbeiten.

Zudem ist das Thema sehr wohl Innenpolitik, da die sog. "Modernisierung der Landesverwaltung" (auch bekannt als "New Public Management") - worunter die Beurteilungsverfahren fallen - im Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums liegt. Ich kenne mich mit der Thematik und ihren riesigen Tücken, die im Programm 2010 zum Teil aufgegriffen wurden, sehr gut aus, weil ich als leitende Angestellte selbst Beurteilungen vornehmen musste und in einer Kommission für die Ausgestaltung dieser Beurteilungen innerhalb einer Behörde saß. Wir sollten den Punkt vielleicht nochmals irgendwann im AK besprechen, aber für das Programm 2012 wird es wohl nicht mehr von ausschlaggebender Bedeutung.

 

> > Ohne Erklärung, wenig Verständnis.
>
> Da müssen wir dann dran arbeiten.

 

Möglicherweise hat die "360°-Beurteilung" für Verwirrung gesorgt; sie ist letztlich auch in der Wirtschaft (bei manchen Personalern) höhst umstritten. Da gibt es aber auch noch eine Menge andere Ansätze, die man heranziehen könnte.

 

Viele Grüße

Mo