Re: [Nrw-ak-innenpolitik] Videoüberwachung / Aktivität im AK

[Orangebay <orangebay AT mac.com>]

Hallo Claus,

Claus Palm wrote:
> Hallo,
> 
> zwei Dinge möchte ich gerne loswerden.
> 
> 1. Nach unserem letzten Mumble-Treffen, komme ich zu dem Schluss, dass
> wir, bevor wir uns der Frage stellen, ob eine Regelung zur
> Videoüberwachung (wie z.B. im Polizeigesetz) uns sinnvoll erscheint oder
> nicht, zunächst einmal klären sollten ob und unter welchen Umständen wir
> Videoüberwachung überhaupt für sinnvoll und geeignet halten, die jeweils
> gesetzten Ziele zu erreichen. Diverse Studien hierzu liegen ja bereits
> vor. Auf dieser Basis kann man dann auch Gesetze beurteilen, bzw. deren
> Änderung anstreben. Dies nur zur Anregung der weiteren Diskussion.

Ja, ich kann deinen Eindruck nachvollziehen und habe auch gesehen, das
wir nicht beim eigentlichen Thema geblieben sind. So überschaubar ein
Thema 'Videoüberwachung' zunächst erscheint, so differenziert ist es
doch zu betrachten:

- private Videoüberwachung (Bank, Geschäft, Hauseingang)
- öffentliche Videoüberwachung stationär (Kameras von
Polizei/Ordnungsamt an 'gefährdeten Orten'
- öffentliche Videoüberwachung temporär (Veranstaltungen, Drohnen)
- Videodokumentation zur Eigensicherung (Polizeiwagen, Kontrolle)
- Videodokumentation zur Verkehrskontrolle
- Videoüberwachung teil-öffentlicher Räume durch private Firmen (ÖPNV)
- Videodokumentation zur Beweissicherung (Polizei-Untersuchungsräume)
- Videoüberwachung von Arbeitnehmern durch Arbeitgeber
bitte fortsetzen...

zu (fast) jedem Punkt gibt es Studien und sicher auch Meinungen. Im
Moment untersuchen wir 'Videoüberwachung in öffentlichen Räumen'. Ich
denke auch, das wir das nochmals genauer definieren sollten und
vielleicht auch erstmal überlegen, wo wir denn überhaupt
Videoüberwachung/-Dokumentation haben, oder eingeschränkt zulassen wollen.

> 2. Ich sehe mich leider gezwungen, mich, bis auf weiteres, aus der
> aktiven Arbeit im Arbeitskreis zurückzuziehen. Durch meine berufliche
> Tätigkeit und die Aktivitäten in der Lokalpolitik, hier in Unna, bin ich
> im Moment so sehr eingebunden, dass mir für weitergehendes Engagement
> einfach die Zeit fehlt. Ich bleibe aber auf der Mailingliste und werde
> mich, bei Bedarf, auch zu Wort melden, nur eben nicht so regelmäßig.

Hoffentlich hast du doch ab und an Zeit.

> Schöne Grüße,

Auch so

Frank