[Nrw-ak-innenpolitik] Fwd: Re: [Dortmund] Öffentliche Veranstaltung zu Private Public Partnership (PPP) von Attac

[amsel <pirat.amsel AT googlemail.com>]

Auf der Dortmunder Liste aufgeschnappt:

Weitergeleitete Nachricht
Von: "Hanns-Jörg Rohwedder" <danebod AT arcor.de>
Datum: 14.01.2012 01:04
Betreff: Re: [Dortmund] Öffentliche Veranstaltung zu Private Public Partnership (PPP) von Attac
An: "Anne Schulze-Allen" <a.schulze-allen AT gmx.de>, <dortmund AT lists.piratenpartei.de>

Moin Frau Schulze-Allen,

Vielen Dank für den Hinweis und die Einladung. Ich bin sehr am Thema interessiert und werde das auf dem nächsten Stammtisch einbringen. ich leite die Mail an unsere Mailingliste weiter.

Unsere Stammtische finden jeden Mittwoch im Taranta Babu statt, bis auf den letzten Mittwoch jeden Monats, am 26. Januar weichen wir ins Depot, Immermannstraße aus.

Es besteht auch die Möglichkeit, zusätzlich zum 19. März an einem Mittwoch einen Themenstammtisch zu PPP zu veranstalten. Schauen Sie doch einfach mal rein, dann kann man Näheres direkt besprechen.

Freundlicher Gruß

Hanns-Jörg Rohwedder

Am 13.01.2012 21:21, schrieb Anne Schulze-Allen:
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> Lieber Hans-Jörg Rohwedder,
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> ich habe Ihren Namen von Till Strucksberg von Attac, der Sie aus dem Bündnis dew-kommunal kennt.
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> Ich frage nun einfach mal an, ob es seitens der Piratenpartei Interesse gibt, sich an einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema "PPP", konkret, was in Dortmund und Umgebung auf uns zukommt bzw. schon geschehen ist, zu beteiligen. Der geplante, noch nicht feststehende Termin, wäre der 19. März..
>
> Wie Sie sicher selbst wissen, sind PPPs ein in der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbekanntes Finanzinstrument zur Finanzierung öffentlicher Infrastrukturprojekte. Die Kommune verpflichtet sich hierbei zu langjährigen festen Zahlungen (15 bis 30 Jahre) an die Investoren und verzichtet dabei auf Möglichkeiten, bei Mängeln oder Minderleistung die Mietzahlungen etc. zu kürzen (sogenannter Einredeverzicht).  Gewinner sind Banken und Investoren in Infrastrukturfonds, die mit hohen und sicheren Renditen werben. Da die Verträge zwischen der Kommune und dem Investor geheim sind (Schutz von Geschäftsgeheimnissen), können wir als Bürger nicht einmal Einblick darin nehmen, wie man uns über den Tisch zieht.
> Weitere Informationen gibt es auch auf der Web-Seite "ppp-irrweg.de"
>
> Leider steht der Rat unter Druck, sich auf diese ungünstigen Bedingungen einzulassen, da er bei PPP offiziell keine Kredite aufnehmen muss, sondern die Zahlungen in einer Art Schattenhaushalt verschwinden.
>
> Wir von Attac sind der Meinung, dass dieser Skandal, der vergleichbar ist mit "Cross-Border-Leasing" und den sogenannten Zins-Swaps,  endlich öffentlich gemacht werden muss, damit hoffentlich ein Bewusstseinswandel eingeleitet werden kann.
>
> Ein Mitglied einer im Rat der Stadt Mülheim vertretenen Bürgerinitiative, die sich gegen Privatisierungen von Gemeingut und PPP gebildet hat, hat seine Teilnahme an einer solchen Veranstaltung bereits zugesagt.
>
> Vielleicht könnten Sie diese Einladung an Ihren Gruppe weiterleiten oder bei einem Ihrer Stammtische besprechen.
> Für weitere Informationen stehe ich gerne zur Verfügung.
>
> Über eine Rückmeldung würde ich mich sehr freuen.
>
> mit freundlichem Gruß
>
> Anne Schulze-Allen von der AG "PPP" bei Attac Dortmund
> Tel. 0231 467314
>

Mailingliste der Piratenpartei in Dortmund
Dortmund AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/dortmund
Regeln: http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Mailinglistenregeln

amsel *zwitscher*