[Nrw-ak-innenpolitik] [Fwd: [Crewsprecher] Protokoll AK Innenpolitik NRW]

[Claus Palm <c.palm AT ingenieur.de>]

-------- Original-Nachricht --------

Anbei das Protokoll der sitzung des AK Innenpolitik NRW vom 7.12.2012

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-12-07_-_Protokoll_Arbeitskreis_Innenpolitik

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{{Protokoll}}
== Eckdaten ==
Was: [[NRW:Arbeitskreis/Innenpolitik|Arbeitskreis Innenpolitik]]
Wann: 07.12.2011 ab 20:30 Uhr
Wo: [[Mumble]]
*== Organisatorisches ==*
*=== Teilnehmer ===*
*==== anwesende Teilnehmer ====*
* [[Benutzer:Orangebay|Orangebay]]
* [[Benutzer:Andreas_M|Andreas Mehrtens]]
* Bogey
* [[Benutzer:MO|Monika Hirsch]]
* SimonV

==== abwesende Teilnehmer ====
* [[Benutzer:Robinson|Claus Palm]]
* [[Benutzer:Dirk.schatz|Dirk Schatz]]

*=== Aufnahme ===*
--

*== Organisatorisches ==*

Es wurde die Gliederung der einzelnen Themen nach Schwerpunkten besprochen 
und folgende Schwerpunkte festgelegt:

* Schutz & Sicherheit

* Bürgerbeteiligung & Wahlen

* Ausländerfragen [zzgl. Integration]

* Moderne Verwaltung

* Verfassung & Recht

Die Beobachtung der Landespolitik soll zur Standardaufgabe werden. Dazu 
werden Termine und Tagesordnungen einiger Landtagsausschüsse beobachtet:
=> Was tut der Innenausschuss?
=> Was tut der Rechtsausschuss?
=> Was tut der Petitionsausschuss?
Wiki-Seite dazu anlegen mit Links zu den Ausschuss TOs
(Kelch geht an Frank)

*== Themen ==*

Es wurden Themen für die zukünftige Arbeit, geordnet nach Schwerpunkten, 
gesammelt. In der Gruppe wurden einzelne Punkte schon im Rahmen der 
Sammlung und im Hinblick auf eine Gewichtung diskutiert. Die Gewichtung 
der Themen soll in der nächsten Sitzung besprochen werden.

*==Tagungen / Veranstaltungen==*
Vorbereitung für den Tag der politischen Arbeit 2 (vorauss. 29.1. oder 
5.2.)
Teilnahme:
- Andreas
- Monika
- Uwe
Vorträge/Diskussionsgrundlagen:
- ggf. Vortrag: "(In)Transparenz der Polizei"

==Termine==
*=== Termine Innenausschuss ===*
15.12.2011 - 10:00 : Tagesordnung:
Sachverständigengespräch des Innenausschusses
"Einsatz von Pfefferspray gegen Menschen verbieten“
Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 15/2354
* SimonV

15.12.2011 - 15:00 : Tagesordnung:
-- noch offen --
* Andreas

12.01.2012
02.02.2012
08.03.2012

=== *Termine Rechtsausschuss* ===

14.12.2011 (Bedarfstermin): derzeit keine Tagesordnung

18.01.2012
07.03.2012
21.03.2012

*=== Themensammlung für weitere Bearbeitung ===*

- INDECT in Polen zur Fussballmeisterschaft und England zur Olympiade
- Naziaufmaesch in Kaiserswerth (8.11.) und das geringe Medienecho

*== Aufgaben bis zur nächsten Sitzung ==*

=== Alle ===
# Durchsicht der bestehenden Programmpunkte (LTW 2010):
=> Was kann so übernommen werden
=> Was soll überarbeitet werden
Dieses Pad kann zur Sammlung der Punkte genutzt werden:
http://piratenpad.de/NRW-AK-Innenpolitik-Themensammlung

# Gewichtung der Themen innerhalb der Schwerpunkte, siehe:
http://piratenpad.de/NRW-AK-Innenpolitik-Themensammlung

# PM korregieren, ergänzen und eigene Ideen anfügen. Am 15.12 
entscheidet sich wann es rausgeschickt werden soll. Ich werde noch 
versuchen ein paar Zitate einzuholen und einzubinden.
http://piratenpad.de/CeKD0NRlPM

Gedanken zu möglichem Logo für die AK. Siehe Beispiele:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Tierschutz
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Wirtschaft_und_Finanzen

== Ende der Sitzung ==
23:30 Uhr
== nächster Termin ==
was: [[NRW:Arbeitskreis/Innenpolitik|Arbeitskreis Innenpolitik]]
Beginn: 21.12.2011 ab 20:30 Uhr
Ende: hh:mm Uhr
Wo: [[Mumble]]

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn 
inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die 
{{Diskussionsseite}} für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Pad

Protokoll abgezeichnet von:

{{Send2Crewsprecherliste}}

[[Kategorie:Skin:NRWBP]]
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Crewsprecher AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/crewsprecher