[Nrw-ak-innenpolitik] Thema Internetkriminalität

[Sebastian Kreutz | Piratenpartei Mönchengladbach <sebastian.kreutz AT piratenpartei-mg.de>]

Hallo allerseits,

erst mal danke an Jan für die kurze Rückantwort!

Ich würde gerne ein Thema anregen und würde gerne euer Feedback dazu hören, da es m.E. ganz gut in das Ressort Innenpolitik passt, welches ja auch Polizei usw. umfasst.

 

Wir hatten das ja schon mal beim Arbeitstreffen in Wuppertal angerissen: Die Piratenpartei stand von Anfang an gegen das Zugangserschwerungsgesetz, wohl wissend dass dieses nicht das Problem beseitigen, sondern ggf. sogar noch verschlimmern könnte. Dennoch sehen wir uns dem Problem gegenüber, dass gemeinnützige Vereine wie Carechild es schaffen, bei Providern innerhalb weniger Stunden einen Takedown zu veranlassen, während dies bei der Polizei ca. 30 Tage dauert.

Internetkriminalität ist weiterhin ein Problem und das beschränkt sich nicht nur auf Kinderpornografie, sondern auch viel alltäglichere Gaunereien wie Phishing, Kreditkartenbetrug, Verstöße gegen den Datenschutz oder das Telemediengesetz (z.B. Spam).

 

Während die Piratenpartei bisher nach außen hin in den Punkten wie eine Protestpartei wirkt, die Informationsfreiheit schützen will, ohne sich über alternative, effizientere Wege der Strafverfolgung Gedanken zu machen, sollten wir doch eigentlich mit unserem IT-KnowHow gerade in die Kerbe schlagen können, wo es bei anderen Parteien an Konzepten mangelt. Ich denke hier ganz besondere an das LKA in Düsseldorf, welches zwar ein paar Experten hat, aber laut meinen Informationen in dem Bereich chronisch unterbesetzt ist.

Wäre es nicht konstruktiv und hätte Signalwirkung, wenn wir uns mit modernen, schlagkräftigeren Ideen zur Internetsicherheit befassen würden? Ich selber habe da nicht genügend technische Kompetenz, aber vielleicht wäre der AK ein guter Ansatzpunkt um mit Hilfe von CCC, Polizisten und ggf. Mogis zu networken und sinnvolle Sicherheitskonzepte für NRW zu entwerfen, die in zweiten Schritt gar auf Bundesebene getragen werden könnten?

 

Thema wäre dann in eine Tagline verpackt: Internetsicherheit im Einklang mit Informationsfreiheit

 

 

Sebastian Kreutz

Piratenpartei Deutschland

Landesverband NRW

Crew Nierspiraten Mönchengladbach

 

 

 

 

Attachment: image001.png
Description: PNG image