[NRW-AK-Drogen] (kein Betreff)

["Claudia Schumann" <cschuman AT freenet.de>]

Guten Morgen,

gestern fand die Expertenanhoerung zur Novellierung des NRW NRSG statt. Hier eine Zusammenfassung aus Sicht eines E-Zigarettennutzers.

Expertenanhörung zur geplanten Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes im Düsseldorfer Landtag –

 

Die Hierzu gibt es auch die angehängte PM der Piratenfraktion NRW.

 

Ich muss sagen das ich gelinde gesagt enttäuscht bin das auf die Aussage „zur E-Zigarette gibt es nichts zu sagen“ keine Erwiderung kam.  Wir haben hierzu auch in NRW eine Position und bei der ersten Aussprache zum Gesetz wurde dies auch von den Piraten vertreten. Hiervon ist aber nun gar nichts mehr zu hören.

Ich finde dies sehr schade und kann nicht verstehen warum dieses Thema nicht mehr behandelt wird. Menschen die E-Zigaretten nutzen, nach momentanen Kenntnisstand niemandem schaden, nach draußen verbannt, oder was noch schlimmer ist, in Raucherräume geschickt werden. Viele haben für sich eine Alternative gefunden sich von der Tabakzigarette loszusagen um eben gerade nicht mehr dem Rauch ausgesetzt zu sein.

 

In diesem Zusammenhang stellt sich mir die Frage was in dem genannten  Gutachten steht, vielleicht haben die Piraten im Landtag ja die Möglichkeit dieses einzusehen. Warum wurde es nicht herangezogen?

Ist es vielleicht positiv für die Nutzer und würde den Interessen der Pharmaindustrie im Wege stehen, die alles daran setzen das die e-Zigarette generell verboten wird?

http://www.derwesten.de/politik/nrw-regierung-gab-12-2-millionen-euro-fuer-gutachter-aus-id7070377.html

Auszug aus dem oibigen Artikel: „Die Freude am Gutachten grassiert auch in anderen Häusern. Für 4200 Euro ließ das Gesundheitsministerium durchleuchten, ob „der Gebrauch einer E-Zigarette“ unter das Rauchverbot fällt.“

 

LG Claudia

 

Attachment: 2012-09-26 PM NiSchG.PDF
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