[NRW-AK-Drogen] Hanfverband empfiehlt NRW Piraten

[Maximilian Plenert <max.plenert AT hanfverband.de>]

Direkt zur Analyse:
http://hanfverband.de/index.php/component/content/article/1671-landtagswahl-in-nordrhein-westfalen-2012

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Hanfverband empfiehlt NRW Piraten

Geschrieben von: Maximilian Plenert
Montag, den 07. Mai 2012 um 11:12 Uhr
http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1675-hanfverband-empfiehlt-nrw-piraten

Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat der Deutsche Hanf Verband die
Drogenpolitik der Parteien analysiert und eine Wahlempfehlung erstellt. Das
Ergebnis ist im Vergleich zu Schleswig-Holstein eher ernüchternd. Die im 
Landtag
vertretenen Parteien sollten sich eine Scheibe von ihren Parteifreunden aus 
Kiel
abschneiden, dafür hat sich die Piratenpartei am Rhein deutlich klarer
positioniert als ihre Kollegen im Norden.

Neben der Auswertung der Parteiprogramme hat der DHV wieder Wahlprüfsteine an
die Parteien verschickt und die Antworten analysiert. Begutachtet wurden 
diesmal
CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE und PIRATEN. Das Ergebnis: Richtig überzeugend ist
keine Partei in NRW.

Die noch nicht im Landtag vertretenen Piraten erhalten aufgrund ihres guten 
und
umfangreichen Programms im Bereich Drogenpolitik von uns den Platz 1 unserer
Empfehlung. Diese Vorschusslorbeeren erhalten sich auch aufgrund der 
Untätigkeit
der LINKEN und der Grünen.

Das Programm der LINKEN ist hanffreundlich und enthält konkrete Ideen für die
Landesebene. Leider haben sie als Opposition in den vergangenen zwei Jahren im
Landtag keine Aktivität beim Thema Cannabispolitik gezeigt. Damit kommen sie 
auf
den zweiten Platz vor den Grünen. Das grüne Programm schwächelt im Vergleich 
zu
dem der LINKEN, aber auch zu dem der Grünen im Norden, obwohl auch die Grünen 
in
NRW grundsätzlich zur Cannabislegalisierung stehen. Mit der Wiederanhebung der
Geringen Menge haben sie in der Regierung zwar ihr Pflichtprogramm erfüllt,
weitere Impulse auf Landesebene sind aber bisher nicht zu erkennen - weiter 
als
auf den dritten Platz kommen sie so nicht. Die SPD verkündet, dass alles so
bleiben soll wie es ist, auch hier sind die Genossen in Schleswig-Holstein
deutlich besser aufgestellt. FDP und CDU sind für Hanffreunde unwählbar.

Damit die Parteien mit ihren Ankündigungen wirklich ernst machen, ruft der DHV
alle Wähler in NRW dazu auf, den Parteien nach der Wahl kurz per Email ihre
Meinung zu dem Thema mitzuteilen.

Die detaillierte Wahlanalyse und die Wahlempfehlung des DHV ist im
Themen-Bereich der DHV-Seite unter Parteien und Wahlen zu finden.